Profilierungsdilemma einer Regierungspartei in einem fragmentierten Parteiensystem

Abstract

Die CDU hat in der 18. Wahlperiode des Bundestages in einer Grosen Koalition regiert und auf Landerebene in einer nie gekannten Zahl unterschiedlicher Koalitionsmodelle. Dies geht auf die mit Hinzutreten der AfD noch grosere Fragmentierung des Parteiensystems zuruck. Das Kapitel argumentiert erstens, dass der Aufstieg der AfD – zumindest auch – auf eine von der CDU geschaffene Reprasentationslucke zuruckgeht, die wiederum das Ergebnis einer programmatischen Modernisierung und bestimmter Politikentscheidungen in der Fluchtlingskrise war; zweitens wird argumentiert, dass die durch die Fragmentierung des Parteiensystems erzwungene koalitionspolitische Beliebigkeit es erschwert, diese Reprasentationslucke wieder zu schliesen, denn ein konservativer Kurs der Union ware in Koalitionen mit SPD und Grunen wenig glaubwurdig. In der gegenseitigen Verstarkung der Prozesse – programmatische Modernisierung der CDU, Fragmentierung des Parteiensystems und Regieren in „untypischen“ Koalitionen – liegt das derzeitige Dilemma der CDU, die es auf absehbare Zeit ausschliest, mit der AfD zu koalieren.