Die »drohende Gefahr« im Polizeirecht

Abstract

Stichworte: abstrakte Gefahr, drohende Gefahr, konkrete Gefahr, Eingriffsschwellen, Gefahrdisposition, Gefahrverdacht, Gefahrenvorfeld Mit der »drohenden Gefahr verbindet sich eine derzeit intensiv diskutierte dogmatische Erweiterung des Polizeirechts, die auf der Rechtsprechung des BVerfG basiert und in unterschiedlichen Umschreibungen in einige Polizeigesetze Eingang gefunden hat. Der Beitrag erläutert anhand der Ausführungen des BVerfG Inhalt und Bedeutung der »drohenden Gefahr« als Eingriffsschwelle im Gefahrenvorfeld.