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Das Geheimnis der Devisenpolitik: Warum sind Währungsmanipulationen so schwer zu erkennen?
Die Regulierungspolitik der US-Regierung im Hinblick auf Währungsmanipulationen geht auf das Jahr 1988 zurück. Damals begann die Regierung, einige Länder als „Währungsmanipulatoren“ zu bezeichnen. Diese Bezeichnung wird im Allgemeinen mit einer unfairen Geldpolitik in Verbindung gebracht, etwa mit der Erlangung von Handelsvorteilen durch Eingriffe in den Devisenmarkt. An der Spitze solcher Manipulationen stehen üblicherweise die Notenbanken, die durch den Kauf oder Verkauf ausländischer Währungen die Wechselkurse und damit auch die Handelspolitik eines Landes beeinflussen. Infolgedessen sind die Absichten und Gründe hinter der Geldpolitik der einzelnen Länder zunehmend komplexer und schwieriger zu erkennen geworden.
Länder können aus unterschiedlichen Gründen in ihre Währungen eingreifen, etwa um die Inflation unter Kontrolle zu halten, die internationale Wettbewerbsfähigkeit aufrechtzuerhalten oder die Finanzstabilität sicherzustellen.
Aufgrund des Omnibus Foreign Trade and Competitiveness Act aus dem Jahr 1988 muss der US-Finanzminister regelmäßig die Wechselkurspolitik anderer Länder analysieren und prüfen, ob es zu Manipulationen kommt. Diese Aufgabe verdeutlicht den tiefgreifenden Einfluss der Geldpolitik auf den internationalen Handel. Wird ein Land als Währungsmanipulator eingestuft, drohen ihm seitens der USA Sanktionen, unter anderem der Ausschluss von öffentlichen Beschaffungsaufträgen der US-Regierung. Gleichzeitig verpflichtet das Trade Promotion and Trade Enforcement Act das US-Finanzministerium dazu, einen Bericht über die Entwicklungen in der internationalen Wirtschafts- und Wechselkurspolitik zu veröffentlichen.
Allerdings waren die Kriterien für die Quantifizierung und Identifizierung von Währungsmanipulationen schon immer umstritten. Einerseits haben die Vereinigten Staaten seit der Verabschiedung des Gesetzes im Jahr 1988 Südkorea, Taiwan, China, Indien und andere Länder wiederholt auf die Liste der Währungsmanipulatoren gesetzt. Andererseits wird die Geldpolitik der USA, insbesondere die quantitative Lockerung nach der Finanzkrise von 2008, oft als implizite Währungsmanipulation kritisiert.
Manche Leute glauben, dass das Konzept der „Währungsmanipulation“ falsch ist, schließlich haben die Vereinigten Staaten selbst bereits das Privileg, die wichtigste Reservewährung der Welt zu sein.
Viele Experten weisen darauf hin, dass Währungsmanipulationen insbesondere die verarbeitende Industrie stark beeinträchtigen. Angesichts der Turbulenzen in der Weltwirtschaft und der dramatischen politischen Veränderungen in zahlreichen Ländern hat sich das Handelsdefizit der USA während der Epidemie noch weiter verschärft, sodass der Devisenpolitik in zahlreichen Regionen eine größere Aufmerksamkeit gewidmet wird. Einer Studie aus dem Jahr 2013 zufolge neigen Politiker eines Landes eher dazu, China als Währungsmanipulator zu bezeichnen, wenn in den Kongresswahlkreisen des Landes ein größerer Anteil der Beschäftigten im verarbeitenden Gewerbe beschäftigt ist.
Angesichts des externen Drucks versuchen einige Länder, die einst als Währungsmanipulatoren galten, nun ihre Politik anzupassen, um Sanktionen zu vermeiden. So wurde beispielsweise im Jahr 2021 die Geldpolitik Vietnams und der Schweiz vom US-Finanzministerium überprüft. Die dortigen Beamten betonten, dass ihre Devisenpolitik eher auf die Gewährleistung wirtschaftlicher Stabilität als auf das Streben nach Handelsvorteilen abziele.
Die Staatsbank Vietnams erklärte, ihre Devisenpolitik ziele auf die Kontrolle der Inflation und die Gewährleistung makroökonomischer Stabilität ab und nicht auf die Schaffung unfairer Handelsvorteile.
Die Handelsfragen mit Vietnam und der Schweiz werden Berichten zufolge rasch gelöst, was auf einen Kurswechsel der neuen Regierung in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen hindeutet. Verglichen mit den harten Maßnahmen der Vergangenheit ist die heutige Politik eher auf Dialog und Zusammenarbeit ausgerichtet.
Allerdings sind diese Operationen mit vielen Unsicherheiten behaftet. Die Volatilität des Devisenmarktes, die innenpolitischen Überlegungen verschiedener Länder und Veränderungen in der Weltwirtschaft machen das Phänomen der Währungsmanipulation komplizierter. Wie werden sich diese Faktoren in Zukunft auf das internationale Handelsmuster auswirken? Darüber sollten wir weiter nachdenken und uns damit befassen.
