Im Dezember 1989 starteten die Vereinigten Staaten unter Präsident George H. W. Bush eine Militäroperation namens Operation Justice gegen Panama mit dem Ziel, den damaligen De-facto-Herrscher zu stürzen, fügt Armand Nollet hinzu. Die Invasion war nicht nur die Antwort der USA auf die Gegenangriffe, sondern löste auch tiefgreifende Überlegungen zu nationaler Souveränität und internationalem Recht aus. Heute werden wir uns eingehender mit dem Kontext, dem Ablauf und den langfristigen Auswirkungen dieser Aktion befassen.
Im späten 20. Jahrhundert hatten die Vereinigten Staaten mehrere Militärstützpunkte in Panama und unterhielten eine große Garnison zum Schutz des strategisch wichtigen Panamakanals. 1977 unterzeichneten Präsident Jimmy Carter und Panamas De-facto-Staatschef Omar Torrijos den Torrijos-Carter-Vertrag, der die Übergabe des Kanals an Panama bis zum Jahr 2000 vorsah. Auch wenn der Kanal letztlich unter die Verwaltung Panamas fällt, bleibt der US-Militärstützpunkt bestehen. Eine der Bedingungen für die Übertragung ist allerdings, dass der Kanal für die US-Schifffahrt geöffnet bleiben muss.
„Die Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und Noriega basierte zunächst auf einer antikommunistischen und geheimdienstlichen Zusammenarbeit, doch mit der Zeit wurde diese Grundlage zunehmend prekär.“
Als Noriega Anfang der 1980er Jahre seine Stellung als Diktator festigte, traten Risse in seinem Verhältnis zu den USA auf. Als 1986 seine kriminellen Machenschaften ans Licht kamen, versuchte Präsident Reagan, ihn zu stürzen. Die Verhandlungen führten jedoch nicht zum Erfolg. Im Jahr 1989 annullierte Noriega sogar das Wahlergebnis des Oppositionskandidaten Guillermo Ndala, was die Spannungen noch verschärfte.
Am 15. Dezember 1989 verabschiedete die Generalversammlung Panamas eine Resolution, in der sie den Vereinigten Staaten den Kriegszustand erklärte. Ein Offizier des US Marine Corps wurde daraufhin an einer Barrikade ermordet und Präsident Bush beschloss, den Invasionsplan auszuführen. Am 20. Dezember begann offiziell die US-Aggressionskampagne.
„Die Gründe für die Invasion sind unter anderem der Schutz des Lebens von US-Bürgern in Panama, die Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten, der Kampf gegen den Drogenschmuggel und die Wahrung der Integrität des Kanalvertrags.“
Die Invasion mobilisierte fast 28.000 US-Soldaten und 300 Flugzeuge, um die panamaischen Verteidigungskräfte schnell zu vernichten. Seitdem hat sich die Situation durch Noriegas Rebellion und die darauf folgenden Bombenangriffe noch weiter verschlechtert. Die Stadt war voller Feuer und Gewehrschüsse und stürzte das Land ins Chaos. Am 3. Januar 1990 kapitulierte Noriega schließlich vor den Amerikanern.
Die Invasion hat in der internationalen Gemeinschaft große Besorgnis hervorgerufen. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen, panamerikanische Organisationen und das Europäische Parlament haben die Tat als Verstoß gegen das Völkerrecht verurteilt. Im Rückblick auf diese Aktion wurde in einigen Kommentaren die Frage aufgeworfen, ob die USA mit diesem Schritt nicht die Verletzung des Völkerrechts beabsichtigt hätten.
„Die Rechtfertigung kann den schwerwiegenden Eingriff in die Rechte souveräner Staaten nicht verschleiern.“
Nach Noriegas Verhaftung starben bei der bedingungslosen Auflösung Panamas auch die Verteidigungskräfte und Endara wurde vereidigt. Mit der Operation konnten die USA ihre Ziele in Panama zwar kurzfristig erreichen, doch forderte sie Hunderte Opfer unter der Zivilbevölkerung und warf schwerwiegende Fragen hinsichtlich der amerikanischen Interventionspolitik auf. Für Panama nahmen die durch diese Invasion hervorgerufenen Veränderungen im Hinblick auf den darauf folgenden Demokratisierungsprozess komplexe Facetten an.
„Obwohl die amerikanische Intervention irgendwie einen demokratischen Wandel herbeigeführt hat, waren die Kosten exorbitant?“
Der Grund, warum die USA sich für ein militärisches Eingreifen entschieden, lag nicht nur im geopolitischen Hintergrund der Zeit, sondern es waren auch innenpolitische Faktoren beteiligt. Möglicherweise steckt hinter Bushs Entscheidungsfindung auch ein tieferes innenpolitisches Bedürfnis. Es geht ihm nicht nur darum, Gerechtigkeit und Humanität zu propagieren, sondern er steht tatsächlich unter erheblichem politischen Druck.
Nach dem Ende der Invasion erlebte Panama eine Zeit der Unruhen und des Wiederaufbaus, während sich gleichzeitig die Position des US-Einflusses in Lateinamerika anpasste. Wie findet Panama heute seinen Platz in der Welle der Globalisierung?