Friedrich Schreiber

Zusammenfassung und Schlußbetrachtung

Wir wollen versuchen, die Geschichte und die aktuelle Situation im Konflikt zwischen Zionisten bzw. Israel einerseits und den Palastinensern und den arabischen Staaten andererseits in einigen wichtigen Punkten zusammenzufassen und zu beurteilen.

Die islamisch-fundamentalistische Herausforderung Palästinensische, regionale und weltweite Perspektiven

Wenn amerikanische und israelische Politiker im Hinblick auf die politische Lage im Nahen und Mittleren Osten von einem historischen „Fenster der gunstigen Gelegenheit“ sprechen, meinen sie im positiven Sinne die Chance fur einen umfassenden Frieden zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn, im negativen Sinn die Bedrohung der Region und ihrer Regime durch radikale Krafte des islamischen Fundamentalismus.

Israel schließt Frieden mit Arafat

Mit der Massendeportation palastinensischer Moslemaktivisten in den Sudlibanon hatte der neue israelische Ministerprasident negativ reagiert und nicht positiv agiert. An der Terrorfront errang er keinen durchschlagenden Erfolg. Und der Friedensprozes blieb stecken, weil sich die PLO aus populistischen Grunden mit den islamischen Widerstandsbewegungen solidarisierte und die Verhandlungen mit Israel stoppte. Im palastinensischen Lager bestimmten also die Feinde Israels das Gesetz des Handelns und nicht die PLO, die den Friedensprozes unterstutzte.

Die „Intifada“: Der Volksaufstand der Palästinenser

Im Dezember 1987 entzogen die Palastinenser der „Jordanischen Option“ die politische Grundlage — nicht etwa die PLO-Fuhrung in Tunis, sondern das Volk in der besetzten Heimat, vor allem die rebellische Jugend. Sie erinnerte sich nicht an die agyptische und jordanische Herrschaft vor 1967. Ihre pragenden Erfahrungen waren zwei Jahrzehnte israelischer Okkupation und die Parolen der PLO (HAMAS existierte 1987 noch nicht!).

Der Friedensprozeß von Madrid

Die Veranderung der weltpolitischen und regionalen Rahmenbedingungen, auf die in Kapitel 29 im Zusammenhang mit dem Golfkrieg schon hingewiesen wurde, offnete auch im Nahost-Konflikt ein „Fenster der gunstigen Gelegenheit“ — eine neue Chance fur einen Friedensprozes.

Der politische Wandel der PLO

Der palastinensische Volksaufstand setzte die PLO-Fuhrung politisch in Zugzwang — innerpalastinensisch, innerarabisch und volkerrechtlich.

Der Zweite Golfkrieg. Die Rolle Israels und der Palästinenser

Der Irak liegt jenseits der syrischen Wuste und gehort damit zur Golfregion, zum Mittleren Osten also. Deshalb spielte er im Nahostkonflikt bis zum Jahre 1990 nur eine geringe militarische Rolle. In den arabisch-israelischen Kriegen von 1948/49, 1967 und 1973 schickte Bagdad nur Hilfstruppen an die jordanische oder an die syrische Front.

Der Friedensprozeß mit Jordanien, Libanon und Syrien

Als sich im Oktober 1991 in Madrid Jordanien, Libanon, Syrien und die Palastinenser mit Israel an den Verhandlungstisch setzten, vermutete kaum jemand, das knapp zwei Jahre spater Arafat der erste sein wurde, der mit dem „zionistischen Gebilde“ ein Friedensabkommen abschliest. Angesichts der Schwierigkeit und Komplexitat der Probleme zwischen Israel und den Palastinensern erwarteten nicht nur politische Beobachter, sondern auch die Betroffenen selbst langwierigere Verhandlungen. Schlieslich muste sich die PLO in Madrid noch mit einer indirekten Rolle hinter den Kulissen begnugen. Das Arafat und Rabin in Oslo den „Gordischen Knoten“ der Nicht-Anerkennung durchschlugen, uberraschte auch die drei anderen Nachbarn Israels.

Der palästinensische Aufstand („Intifada“)

Anfang Dezember 1987 bereiteten die Palastinenser der besetzten Gebiete der Fiktion der „jordanischen Option“ durch eigene politische Aktionen ein Ende. Diese politische Wunschformel der israelischen und auch der amerikanischen Regierung hatte bedeutet: Verwirklichung des palastinensischen Selbstbestimmungsrechts im Rahmen einer jordanisch-palastinensischen Verhandlungsdelegation (prozedural) und einer jordanisch-palastinensischen Konfoderation unter haschemitischer Souveranitat (institutionell). Israel wollte dabei — unter enger Auslegung des Camp-David-Abkommens — nur „authentische Palastinenser“ aus den besetzten Gebieten uber ihr eigenes Schicksal mitreden und verhandeln lassen, nicht jedoch die PLO.

Der Sechstagekrieg 1967

Um die Palastinenser war es ruhig geworden im Nahen Osten. Der Staat Israel bestand schon seit fast zwanzig Jahren und kampfte seit Anfang der sechziger Jahre mit grosen wirtschaftlichen Problemen.