Hans-Uwe Bach

Die Finanzierung der Arbeitsmarktpolitik im Spannungsfeld von privatwirtschaftlichem Versicherungsprinzip und sozialstaatlichem Sicherungsprinzip

Viele Leistungen der Arbeitsmarktpolitik werden in Deutschland aus Beiträgen finanziert, die vom Arbeitseinkommen abhängen. Bei einigen Leistungen ist dies nachvollziehbar, andere sind nicht eindeutig zuzuordnen. So erbringt die Bundesagentur für Arbeit auch Leistungen, die als versicherungsfremd oder gesamtgesellschaftlich eingestuft werden können. In diesem Beitrag wird eine Klassifikation der Leistungen entwickelt. Sie spiegelt das Bild einer Arbeitsmarktpolitik, die auf Einkommenssicherung, Prävention und Förderung von Beschäftigung und beruflicher Bildung setzt. Sie hat im Jahr 2008 gesamtgesellschaftliche Leistungen im Umfang von rd. 8,5 Mrd. € erbracht. Deren Umfinanzierung hätte eine Senkung des Beitragssatzes um rd. 1 Prozentpunkt ermöglicht und den Arbeitsmarkt positiv beeinflusst.