Heinz Gärtner

Small states and alliances

The articles in this volume are the result of a workshop in Vienna in November 1999. The workshop was organized by the Austrian Institute for International Affairs, the Institute for Military Studies, the Austrian Defense Academy, the Department for Political Science and the University of Vienna. The papers are based on the following questions and arguments.

European security, NATO and the transatlantic link: Crisis management

The dramatic events of 1989/90 have transformed the political landscape globally, especially in Europe. Security institutions have to adapt. There is a strong tendency towards inertia, however. NATO wants to keep its collective defence commitments which have their roots in the Cold War; so does the Western European Union (WEU). But both NATO and WEU have created instruments for crisis management and peacekeeping. I propose that future crisis management missions of NATO and EU (WEU) should be merged and carried out by a new Euro‐Atlantic crisis management organization. This also would create a new transatlantic link in the field of security. The Europeans and Americans would have to share burdens, risks and responsibilities in non‐Article V areas. This new organization would be non‐threatening to Russia. It would also facilitate EU enlargement in the field of security to include non‐members of the EU that are participants in PfP or will become NATO‐members.

Austria: Engaged Neutrality

As a non-NATO state, Austria participates in peace operations and cooperates with NATO while retaining its existing defence policy. Naturally, the fundamental basis of a neutral security policy is avoidance of alliance obligations, including when armed forces are deployed abroad. However, modern neutrality does not exclude cooperation with alliance members or alliances, as long as they can agree on the key issues. Austria shares the basic threat analyses and goals with NATO within the framework of the Alliance’s partnerships, which are not necessarily limited to the institution of Partnership for Peace (PfP). In this partnership context, peace operations are compatible with neutrality. Austria’s ‘engaged neutrality’ means active participation in international security policy in general, and in international peace operations in particular.

Der Irakkrieg und die Folgen

Wie von Prasident Barack Obama im Wahlkampf 2008 versprochen, zogen Ende August 2010 die letzten Kampftruppen ohne Siegesrhetorik aus dem Irak ab, weitere etwa 50.000 Soldaten bleiben freilich bis Ende 2011 zur Unterstutzung der zivilen Behorden und zur Terrorbekampfung im Land stationiert. Der Krieg war 2003 unter falschen Voraussetzungen (Massenvernichtungswaffen, Bekampfung von Al Qaida, Demokratisierung des Mittleren Ostens) begonnen worden. Ein Diktator wurde gesturzt. War der Krieg aber die hohen zivilen und militarischen Opfer wert? Er hat vier bis funf Tausend amerikanischen Soldaten und 100 bis 200 Irakern das Leben und die amerikanische Bevolkerung hunderte Mrd. Dollar gekostet. Seine globalen und regionalen politischen Auswirkungen werden lange spurbar bleiben. Global wurde der Ruf der USA als Ordnungsmacht angeschlagen, die regionale Machtbalance geriet durcheinander, und der Terrorismus erhielt neue Nahrung. Mit dem Abzugsplan will Obama einige dieser Fehler korrigieren. Dieser Artikel beschaftigt sich mit den Intentionen der beteiligten Akteure, mit den Kosten und mit den Folgen des Krieges.

Frieden und Neutralität

Neutralitat ist niemals eine notwendige Bedingung fur Frieden gewesen, aber sie vermied in der Geschichte eine der moglichen Kriegsursachen, namlich die Teilhabe an kriegsbereiten Militarbundnissen. Liberale Denker wie Thomas Jefferson, Thomas Paine, Immanuel Kant oder Woodrow Wilson sahen im Vorhandensein von Militarbundnissen eine Bedrohung des Friedens und eine potenzielle Vorstufe zum Krieg. Neutralitat ist hingegen ein Signal, dass von diesem Staat keine Bedrohung ausgeht. Theoretiker des Realismus tendieren dazu, Bundnisse als Teil des Machtegleichgewichts zur Aufrechterhaltung von Frieden zu sehen. Liberale haben hingegen immer auf die Eskalationsgefahr der Polaritat von Militarbundnissen hingewiesen (vgl. Gartner 2006).

Die NATO und Europa

Einige Beobachter fragen sich, warum es die NATO noch gibt, nachdem die Grundlage für ein derartiges Militärbündnis, der bedrohliche Feind, weggefallen ist. Einige Gründe können angeführt werden, etwa das US-Interesse, mit der NATO weiterhin einen Fuß in Europa zu haben, oder das Überlebensbedürfnis der Organisation. Der wichtigste Grund dürfte wohl sein, dass die NATO erkannt hatte, dass die „kollektive Verteidigung“ keine ausreichende Existenzgrundlage der NATO ist und dass sie deshalb neue Aufgaben übernehmen muss. In den Neunzigerjahren hat sich die NATO daher zunehmend dem Krisenmanagement zugewendet. Die Kriege am Balkan gaben dafür ausreichend Legitimation. Man könnte daher sagen, dass nicht nur die NATO den Balkan, sondern auch der Balkan die NATO gerettet hat. Eine ähnliche Debatte entstand im Zusammenhang mit dem NATO-Einsatz in Afghanistan. Innerhalb der NATO gibt es Argumente, die die fortgesetzte Präsenz nicht primär mit dem Kampf gegen Al-Qaida begründen, sondern mit dem Überleben der NATO. Sollte die NATO ohne sichtbaren Erfolg abziehen, so heißt es, würde die Existenz der NATO auf dem Spiel stehen.