Johannes N. Blumenberg

Jenseits der Volksabstimmung: Einstellungen zu "Stuttgart 21" und zur Demokratie in Baden-Württemberg, 2010-2012

Im Anfang war das Projekt, und das Projekt war„ Stuttgart 21 “, und das Projekt war nicht ganz unumstritten. Und so begab es sich zu jener Zeit, dass ein Gebot von den Landesvatern ausging, dass alle uber das Projekt abstimmen sollten.

Sag, wie hältst Du's mit Grün-Rot? Die grün-rote Landesregierung im Urteil der Wähler 2011 bis 2015

In unserem Beitrag analysieren wir, wie die Burgerinnen und Burger den Regierungswechsel und die Ubernahme der Regierungsgeschafte durch die neue grun-rote Regierung wahrgenommen, wie sich die Regierungs- und Parteienzufriedenheit (ausgedruckt durch die hypothetische Wahlentscheidung) im Zeitverlauf entwickelt haben und was die Determinanten der Zufriedenheit sind. Unsere Analysen basieren dabei auf insgesamt sechs reprasentativen telefonischen Befragungen im Zeitraum von November 2011 bis Oktober 2015. Wir konnen zeigen, dass im Laufe der Legislaturperiode die vor der Wahl stattgefundenen Ereignisse mehr und mehr an Bedeutung fur die Bewertung der Regierungsleistung verlieren. Die Landesregierung gewinnt indes parteiubergreifend an Zustimmung und Akzeptanz. Der wichtigste Faktor ist hierbei die Zeit. So schafft es die Regierung um Ministerprasident Kretschmann nach anfanglicher „Normalisierung“ aus einer vorubergehenden polarisierenden und hoch emotionalen Phase als stabilisierender Faktor hervorzutreten und auch mittelfristig Wahler anderer Parteien, insbesondere auch der CDU, fur sich zu gewinnen.

Der geliebte Verräter - Zum Einfluss von Spitzenkandidaten auf das Wahlverhalten am Beispiel der saarländischen Landtagswahl 2009

koppelungsschleife ist in der repräsentativen Demokratie substantielle Repräsentation über die Kontrolle der zeitlich limitierten Macht durch die Wählerschaft realisierbar.27 Dies wird in den nordrhein-westfälischen Großstädten durch den Fall der Fünfprozenthürde aber erheblich schwerer. Nicht nur, dass unklare Mehrheitsverhältnisse und damit unklare Verantwortlichkeiten forciert wurden, sondern die hierdurch eingezogenen kleinen Gruppierungen können kaum effektiv das Votum ihrer Wählerschaft in die Kommunalparlamente einbringen. Erschwerend kommt hinzu, dass diese sich nicht selten zu immer wieder neuen Fraktionen zusammenschließen, um an den Zuwendungen partizipieren zu können, während die gemeinsame inhaltliche Basis dieser neuen Fraktionen oft unklar bleibt. Daher ist es der Wählerschaft selbst bei starkem politischen Interesse kaum möglich, die Arbeit der ursprünglich gewählten Gruppierungen zu beurteilen und damit zu kontrollieren. Eine einheitliche gesetzliche Sperrklausel von 2,5 Prozent im nordrhein-westfälischen Kommunalwahlrecht könnte die Fragmentierung und Zersplitterung der Großstadtparlamente maßgeblich reduzieren, ohne dass in den unteren bis mittleren Gemeindegrößenklassen der Grundsatz der Wahlgleichheit signifikant eingeschränkt würde. In diesen Gemeinden hat die Aufhebung gesetzlicher Sperrklauseln zu weniger Problemen in den Kommunalparlamenten geführt, auch weil hier im stärkeren Maße die natürliche Hürde wirkt. Eine einheitliche Sperrklausel von 2,5 Prozent liegt kaum über dieser natürlichen in kleineren und mittleren Kommunen und würde damit den hier deutlich geringeren Problemen der Fragmentierung angemessen Rechnung tragen.28

Measuring Dynamics: A Rolling Panel Study in the run-up to the Baden-Wuerttemberg state election 2011

The rolling panel study combines the advantages of rolling cross-section designs with those of classic panel designs. Using a rolling panel, it is possible to scrutinize aggregate changes of attitudes and behavioural intentions on a day-by-day basis, as is the case for rolling cross-section studies. But the design also allows us to analyse individual changes and their causes – typical features of panel studies. The present article starts with a discussion of the advantages and disadvantages of the two classic designs – panel and RCS. Based on that, we will deduce a solution to merge both approaches into a single integrated design. Following that, the “Election Study Baden-Wuerttemberg 2011” will be presented as an attempt to actually realize such a merged design. The discussion will exemplify possible analyses based on such data, but also an evaluation of data quality.