Marion Reiser

The universe of group representation in Germany: Analysing formal and informal party rules and quotas in the process of candidate selection

The main aim of this article is to develop a perspective on the universe of measures for group representation that goes beyond a narrow focus on gender and ethnicity. The article employs an inductive approach by analysing and comparing the formal and informal party quotas and rules applied by political parties in candidate selection processes for the German federal elections using a mixed-method design of qualitative interviews, content analysis and participant observation. The analysis reveals that parties in Germany adopt a broad range of party rules to guarantee group representation, which differ systematically by party type and ideology. Overall, there is a predominance of informal, yet highly institutionalised, quotas and rules. Also, there are clear conflicts as to the relative ranking of specific quotas and rules, leading to interaction effects between them. Based on this neo-institutionalist perspective, the article then attempts to develop a typology of quotas.

Still want to party? An assessment of party-politicization in directly-elected mayoral authorities in England and Germany's North Rhine-Westphalia

Very little attention has been paid to the political impact of directly-elected mayors. This paper sheds light on the topic by comparing the English case with that of North Rhine-Westphalia. Both demonstrate that parties continue to monopolize their local political systems and most aspects of mayoral office; nevertheless, some de-party-politicization is noted. There is much to learn about the English case from observation of the mayoral model in North Rhine-Westphalia.

Ausmaß und Formen des innerparteilichen Wettbewerbs auf der Wahlkreisebene: Nominierung der Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2009

Philip Manows Feststellung reflektiert eine Erkenntnis, die bereits in der alteren Literatur zur Kandidatenauswahl in der Bundesrepublik immer wieder auftaucht (vgl. Kaack 1969: 94; Zeuner 1970; Kirchheimer 1964:143), sich jedoch in der Politikwissenschaft insgesamt nicht hat durchsetzen konnen: Fur die groste Zahl der Bundestagskandidaten1 steht bereits bei ihrer Nominierung fest, ob sie Abgeordnete werden oder nicht.

Abgehoben und entkoppelt

‚Abgehoben‘ und ‚entkoppelt‘ sind Zuschreibungen, die in der offentlichen Kritik und wissenschaftlichen Debatte regelmasig mit Abgeordneten verbunden werden. Daran anknupfend wird in diesem Beitrag aus einer akteurszentrierten Perspektive die Frage untersucht, welche Prozesse und Mechanismen zu einer ‚Entkopplung‘ und zum ‚Abheben‘ fuhren, indem die veranderten Wahrnehmungen und Einstellungen der Abgeordneten im Zentrum stehen. Empirisch basiert die Analyse auf einer qualitativen Panelstudie zur parlamentarischen Sozialisation aller neuen Abgeordneten in den beiden Landtagen Nordrhein-Westfalen und Baden-Wurttemberg. Im Ergebnis zeigt die Studie einen doppelten Prozess der Abkopplung und des Abhebens: Einerseits koppeln sich die Abgeordneten von den BurgerInnen ab und zeigen auch Tendenzen des Abhebens, was sich insbesondere durch die parlamentarischen Sozialisationsprozesse und die Professionalisierungslogik erklart. Anderseits koppeln sich jedoch auch die BurgerInnen selbst von den Abgeordneten ab, indem sie ihnen aufgrund des neuen Status‘ distanzierter gegenubertreten und sie dadurch aus den sozialen Kontexten herauslosen.

Die kommunale Ebene in Sachsen-Anhalt: Entwicklung und Herausforderungen der Kommunalpolitik seit der Wende

Der Beitrag beleuchtet die Entwicklung der Kommunalpolitik in Sachsen-Anhalt seit der Friedlichen Revolution von 1989/1990. Dazu werden in vergleichender Perspektive die institutionellen und strukturellen Rahmenbedingungen dargestellt sowie zentrale Aspekte der kommunalen Demokratie (Wahlen, Parteien und Burgerbegehren) untersucht. Zudem diskutiert der Beitrag drei Herausforderungen (Haushaltskrise, demographischer Wandel sowie Politik- und Parteienverdrossenheit), die die Kommunalpolitik in Sachsen-Anhalt seit der Wende in besonderer Weise pragen.

Zeitaufwand für das kommunalpolitische Ehrenamt

Das Ehrenamt spielt in der Kommunalen Selbstverwaltung aufgrund der Burgernahe und als ‚Schule der Demokratie‘ eine zentrale Rolle. Angesichts einer wachsenden Komplexitat der Kommunalpolitik hat der Zeitaufwand fur die Ehrenamter jedoch teilweise eine Hohe erreicht, der eine ehrenamtliche Ausubung kaum noch erlaubt. Daher stellt sich die Frage, welche Faktoren den Zeitaufwand der Rats- und Magistratsmitglieder beeinflussen. Diese Frage wird anhand der Kommunalpolitikerbefragung in 28 hessischen Gemeinden mittels Mehrebenenanalysen untersucht. Im Ergebnis zeigt sich, dass sich neben der Gemeindegrose auch soziookonomische und politische Kontextfaktoren auf den Zeitaufwand auswirken. Zudem bestatigt sich, dass neben den ausgeubten Funktionen die berufliche Situation der Politiker den Zeitaufwand und die Vereinbarkeit von Beruf und Ehrenamt beeinflusst.

Wer regiert, wer kontrolliert? Verteilung der Macht im kommunalen Entscheidungsdreieck von Rat, Bürgermeister und Verwaltung

„Wer regiert?“ (Who governs?) – Mit dieser Frage, die programmatisch im Titel des beruhmten Buches von Robert A. Dahl aufscheint, ist Anfang der 1960er Jahre die Untersuchung der Machtverhaltnisse in Gemeinden eroffnet worden (Dahl 1961). Dahls Fallstudie uber die Stadt New Haven (Connecticut) sowie Floyd Hunters vorausgegangene Lokalanalyse zu Atlanta (Georgia) haben eine empirische Forschungsrichtung begrundet, die hernach als Community Power-Forschung, d. h. als das Untersuchen kommunaler Machtstrukturen, ausgehend von den USA in den 1970er Jahren die sozialwissenschaftlich angelegte deutsche Gemeindeforschung gepragt hat (Haasis 1978).

Einleitung: Zur Bedeutung der kommunalen Politik in Deutschland

Kommunalpolitik hat auf den ersten Blick wenig Aufregendes. Sie gilt gemeinhin als solide, aber auch als bieder und im Grunde provinziell. Nicht lokale Nachrichten beherrschen die Schlagzeilen der taglichen Berichterstattung, sondern die grose Politik und eine global vernetzte Okonomie.

‚Sachpolitik‘ statt ‚Parteienstreit‘ im Rathaus?

Geht es auf der lokalen Ebene um vermeintlich unpolitische Sachentscheidungen, die von einer Versammlung ehrenamtlich tatiger Burger getroffen werden, die mit ihrem gesunden Menschenverstand das Expertenwissen der Verwaltung erganzen? Oder ist Kommunalpolitik – vergleichbar mit der Politik auf den hoheren Ebenen des politischen Systems – zunehmend durch parteienstaatlich-parlamentarische bzw. konkurrenzdemokratische Entscheidungen gepragt?

Folgen lokale Wahlen ihren eigenen Gesetzen

Dieses Kapitel stellt Grundmuster kommunalen Wahlverhaltens im Zeitverlauf dar. Obwohl Kommunalwahlen ein zentrales Element lokaler Demokratie sind, werden sie von der Forschung bisher eher vernachlassigt. Wahrend die nationale Wahlforschung zu den theoretisch und methodisch am weitesten entwickelten Teilgebieten der Politikwissenschaft gehort (Gabriel und Keil 2014), wird die Kommunalwahlforschung im Wesentlichen durch zwei Ansatze gepragt: Die Konvergenzthese geht von einer Gleichformigkeit des Wahlverhaltens bei Bundestags- und Kommunalwahlen aus, wahrend die Differenzthese die Eigenstandigkeit von Kommunalwahlen betont (Forndran und Krause 2002).