Markus Appel

Artenschutzrecht in der Bundesfachplanung und den anschließenden Planfeststellungsverfahren

ZusammenfassungDie Bewältigung artenschutzrechtlicher Konflikte im Rahmen des Energieleitungsausbaus ist eine der großen Herausforderungen für die Planungspraxis der Energiewende. Auch die Einführung des Erdkabelvorrangs für die großen HGÜ-Leitungen wie SuedLink und SuedOstLink im Zuge der letzten Novelle des Bundesbedarfsplangesetzes hat das artenschutzrechtliche Konfliktpotenzial nicht entschärft, sondern aufgrund der nun flächenhaften Eingriffe in den Boden eher noch verstärkt. Vor diesem Hintergrund setzt sich der Beitrag mit Fragen des rechtlichen Umgangs mit dem besonderen Artenschutzrecht in der Bundesfachplanung und den anschließenden Planfeststellungsverfahren auseinander.

Wasserrechtliches Gestattungsregime und Klimawandel

ZusammenfassungMit der am 1. März 2010 in Kraft getretenen Novelle des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) werden in § 12 die Voraussetzungen einer wasserrechtlichen Gestattung sowie das Bewirtschaftungsermessen einer neuen, gemeinsamen Regelung zugeführt. Zudem hat das Thema Klimawandel in dem in § 6 Abs. 1 Nr. 5 WHG neu geschaff enen allgemeinen Grundsatz der Gewässerbewirtschaftung ausdrückliche Erwähnung gefunden. Mit dem vorliegenden Beitrag wird vor allem der Versagungsgrund des § 12 Abs. 1 Nr. 2 WHG einer näheren Betrachtung unterzogen und zudem untersucht, ob sich aus § 6 Abs. 1 Nr. 5 WHG ein Bedeutungszuwachs des Themas Klimawandel für das wasserrechtliche Gestattungsregime ergibt.