Martin Ahrens

Das verkürzte Restschuldbefreiungsverfahren

10 Jahre „Bundesarbeitskreis Insolvenzgerichte e.V.“ stehen für eine Dekade großen Engagements der Insolvenzrichter/ innen und Insolvenzrechtspfl eger/innen für eine gute und kompetente Insolvenzrechtspfl ege in Deutschland. Mit seinen Vorschlägen und Kommentaren hat der BAK inso nicht nur die Rechtsanwendung im Bereich des Insolvenzrechts, sondern auch die Gesetzgebung ganz maßgeblich geprägt – stets nach dem Motto: Aus der Praxis für die Praxis!

Selbständige Tätigkeit im Insolvenzverfahren

Das Insolvenzverfahren natürlicher Personen weicht in mancher Hinsicht vom Unternehmensinsolvenzrecht ab. Wesentliche Unterschiede bestehen durch die Zukunftsgerichtetheit des Verfahrens sowie die gewünschte erwerbswirtschaftliche Tätigkeit des Schuldners. Besondere Fragen wirft dabei die selbständige Tätigkeit einer natürlichen Person im Insolvenzverfahren auf. Mit dem Gesetz zur Vereinfachung des Insolvenzverfahrens vom 13.4.2007 (BGBl. I, 509) hat der Gesetzgeber in § 35 Abs. 2 InsO dem Insolvenzverwalter die Möglichkeit eröffnet, gegenüber dem Schuldner zu erklären, dass Vermögen aus einer selbständigen Tätigkeit nicht zur Insolvenzmasse gehört. Dadurch sollen Risiken für die Masse begrenzt und wohl auch selbständige Erwerbsformen gefördert werden. Aus dieser speziellen, von manchen insolvenzrechtlichen Grundlagen abweichenden Regelung resultieren zahlreiche Probleme, die nachfolgend analysiert werden.

Prozeßabtretung im Restschuldbefreiungsverfahren - Anmerkungen zur Konzeption von § 287 Abs. 2 Satz 1 InsO

Herausgeber Hermann-Wilfried Bayer, Wilhelm Bichlmeier. Rainer Funke, Reinfrid Fischer, Volker Gnibt Norbert Hörn, Hartmut Oetker, Dieter Reuter. Rolf A. Schütze, Stefan Smid, Harm Peter Westenmann Korrespondierender Beirat Rainer M. Bahr, Christian Graf Brockdorff, Norbert Fehl, Volkhard Frenzei, Klaus Hubert Görg, Helgi Heumann, Horst M. Johlke, Wulf-Gerd Joneleit, Harro Mohrbutter, Peter Mohrbutter, Eckart NeUessen, Hans-Jürgen Papier, Horst Piepenburg, Michael Pluta, Rolf Rattunde, Harald Schliemann, Ulrich Weisemann, Tobias Wellensiek, Frank M. Welsch, Wilhelm Wessel Klaus \Vimmer, Mark Zeuner Schriftleitung: Michael Schmidt