Martina Weber

Wenn das private Handy am Arbeitsplatz klingelt

Während der Arbeitszeit schnell auf dem Handy private Nachrichten abrufen, telefonisch einen Arzttermin vereinbaren, oder, weil gerade nichts Dringendes zu tun ist, am Dienstcomputer ein paar Einkäufe im Internet erledigen. Ist das heutzutage normal und deshalb erlaubt oder kann es — womöglich ohne vorherige Abmahnung — den Arbeitsplatz kosten? Wie ist die Rechtslage?

Krankmeldung: Wann ist sie fällig?

Was ist eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit und zu welchem Zeitpunkt muss sich ein Arbeitnehmer, der krankheitsbedingt seine Arbeitsleistung nicht erbringen kann, beim Arbeitgeber krank melden?

Neue Rechtsprechung zur Arbeitnehmerüberwachung

Unter welcher Voraussetzung darf ein Arbeitgeber einen krankgeschriebenen Arbeitnehmer durch einen Privatdetektiv beschatten und Fotos und Videofilme von ihm anfertigen lassen? Darf der Arbeitgeber alle PC-Tastatureingaben mittels Keylogger-Programmen heimlich protokollieren, um herauszufinden, ob der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit private Dinge erledigt? Neue Gerichtsentscheidungen zur Arbeitnehmerkontrolle.

Außerordentliche Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen

Unter welchen Voraussetzungen kann ein Arbeitnehmer, der nach dem TVöD unkündbar ist, wegen häufiger Kurzerkrankungen außerordentlich gekündigt werden?

Nebentätigkeit: Wann erlaubt?

Inwieweit ist eine Pflegekraft berechtigt, eine Nebentätigkeit auszuüben? Wie ist die Rechtslage innerhalb und außerhalb des Anwendungsbereichs des TVöD?

Dürfen bezahlte Raucherpausen abgeschafft werden

Hat ein Arbeitnehmer, der bisher während der Raucherpausen seinen Arbeitsplatz verlassen hat und für die Zeit seiner Raucherpausen keinen Gehaltsabzug erhielt, einen Anspruch darauf, dass der Arbeitgeber diese Praxis fortsetzt?

Arbeitnehmervertretung und Mindestbesetzung

Hat der Betriebsrat auf der Grundlage des § 87 Abs. 1 Nr. 7 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) ein zwingendes Mitbestimmungsrecht bei der Vorgabe der personellen Mindestbesetzung aus Gründen des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer?

Nottestament als Dreizeugentestament

Erlauben der gesundheitliche Zustand oder die Umstände jemandem nicht, ein Testament zu verfassen, kommt ein Nottestament in Betracht. Der typische Ort für die Errichtung eines Nottestaments in der Form eines Dreizeugentestaments ist das Krankenhaus. Der Artikel skizziert die wichtigsten Grundzüge des Erbrechts und erläutert, worauf bei der Errichtung eines Dreizeugentestaments zu achten ist.

Annahme von Belohnungen und Geschenken

Darf eine Pflegekraft von einem Patienten Vergünstigungen annehmen? Wie sieht es aus mit einem selbstgebastelten Osterschmuck, einer kleinen Schachtel Pralinen, einem 50-Euro-Schein oder der Annahme einer Erbschaft?

Der Einsatz eines Dienstwagens

Vor allem in der ambulanten Pflege spielt der Einsatz eines Dienstwagens eine Rolle. Bei der Nutzung sind verschiedene Modelle denkbar, je nachdem, wer das Fahrzeug zur Verfügung stellt und ob es nur für dienstliche oder auch für private Fahrten überlassen wird. Der Beitrag erläutert wichtige Rechtsprobleme anhand von Fallbeispielen.