Maurizio Bach

Die Europäisierung nationaler Gesellschaften

Institutionenbildung und Institutionenkonflikte in der EU Marktbildung, Konvergenz und Sozialintegration in Europa Nationaler und europaischer Burgerstatus Politische Offentlichkeiten in Europa Migration in Europa Gesellschaftstheoretische Perspektiven.

Debate on the enlargement of the European Union The enlargement crisis of the European Union: limits of the dialectics of integration and expansion

The enlargement crisis of the EU has been triggered by problems related to enlargement towards the east but its roots extend far beyond that issue. To date, European integration has developed within a structure of a wealthy core territory and concentric circles around this centre. The emergence of this pattern has been driven by the dialectics of integration and expansion. But the institutional obstacles and legitimation problems linked to EU eastward enlargement indicate that very little room for manoeuvre remains for future expansion of the EU. As the expansion process reaches its limits, differentiated forms of EU integration, creating different classes of EU members, are likely to appear.

Soziale Ungleichheit in europäischer Perspektive

Die uberraschende Dynamik, die der Prozess der europaischen Integration in den vergangenen Jahrzehnten entwickelte, weckt Erwartungen in Bezug auf eine fortschreitende Europaisierung der nationalen Gesellschaften. Wenn sich die Hoffnungen auch meist auf eine Annaherung und Konvergenz der in Europa stark segmentar differenzierten Sozialraume richten, so darf eine soziologische Annaherung an das neue Europa Desintegrationsprozesse ebenso wenig unbeachtet lassen wie strukturelle Differenzierungen, Disparitaten und Ungleichheitsverhaltnisse der anvisierten „europaischen Gesellschaft“. In den Blick geraten dabei in erster Linie die Ungleichgewichte zwischen den Regionen und einzelnen Landern der Europaischen Union, das immense Wohlstandsgefalle zwischen West- und Osteuropa, das nach der sog. Osterweiterung zunehmend als internes Problem der EU wahrgenommen wird, sowie insgesamt die Veranderung der Zentrum-Peripherie-Relationen im gesamteuropaischen Raum. Auf diese Weise wird Europa als neuer transnationaler Referenz- und Zurechnungsraum von sozialer Ungleichheit und deren Regulierung zugleich beobachtet und konstruiert.

Negative Europäisierung. Die Eurokrise und die Paradoxien der institutionellen Überintegration

Die gegenwartige Krise der Europaischen Union ist als Konsequenz der institutionellen Uberintegration des europaischen Markt- und Wahrungsraumes zu verstehen, der gleichzeitig institutionelle Defizite auf dem Feld der Wirtschafts- und Sozialpolitik gegenuberstehen. Das Spannungsverhaltnis dieser asymmetrischen Institutionalisierung bringt Paradoxien hervor, die durch den institutionellen Integrationsmodus der Europaischen Union selbst nicht mehr aufgelost werden konnen. Die Effekte davon kumulieren in einer Dynamik negativer Europaisierung, die sich einerseits in der Selbstblockierung des Handlungssystems, andererseits in der Gleichzeitigkeit von fortschreitender Institutionalisierung und gesellschaftlicher bzw. politischer Desintegration manifestieren. Dadurch bildet die Europaische Union als transnational agierendes Institutionengebilde, wie in diesem Beitrag gezeigt wird, den Rahmen einer beispiellosen rekursiven und dadurch selbstverstarkenden Krisendynamik.

Vergesellschaftung und Vergemeinschaftung im Bewegungsfaschismus

Faschismus, so will es eine verbreitete Lesart, ist vor allem dies: ein Aufstand des Gefuhls gegen die Welt des Verstandes, der Irrationalitat gegen die Rationalitat, der Intuition gegen das Kalkul, des Lebens gegen die Form. Schon in den 20er Jahren etablierte sich dieses Deutungsmuster, um seither in einer Endlosschleife wiederzukehren. Wenige Monate nach dem Marsch auf Rom prasentierte Carl Schmitt den Faschismus zusammen mit dem Bolschewismus unter der Uberschrift „Irrationalistische Theorien unmittelbarer Gewaltanwendung“ und gab damit das Stichwort fur zahllose weitere Studien. Anleihen bei der Soziologie taten ein Ubriges, das zunachst rein geistesgeschichtliche, von Erscheinungen wie Lebensphilosophie, Vitalismus, Pragmatismus oder Romantik abgelesene Schema mit sozialem und politischem Gehalt zu versehen. So erschien der Faschismus bzw. sein deutsches Pendant, der Nationalsozialismus, bald im Sinne von Tonnies als Wendung der Gemeinschaft gegen die Gesellschaft, bald im Sinne Max Webers als charismatische „emotionale Vergemeinschaftung“, bald als gefuhlsgeladener „Bund“ im Sinne der Terminologie Herman Schmalenbachs.

Demokratie und Legitimation

Die Rede vom Demokratiedefizit beherrscht seit den Auseinandersetzungen um den Vertrag von Maastricht Anfang der 1990er Jahre den öffentlichen Diskurs über die Legitimationsgrundlage der Europäischen Union (EU). Im Mittelpunkt steht dabei meist die nach nationalstaatlichen Maßstäben schwache Parlamentarisierung sowie das unzureichende, nur über relativ lange Legitimationsketten vermittelte demokratische Mandat der wichtigsten und mächtigsten Institutionen: der Kommission, des Europäischen Gerichtshofs und der Europäischen Zentralbank. Deren weitreichende politisch-rechtliche Regelungsbefugnisse stehen in keinem angemessenem Verhältnis zu den unterentwickelten demokratischen Legitimierungsund Kontrollmechanismen. Hinzu kommen die kontinuierlich zurückgehende Wahlbeteiligung bei den Wahlen des Europäischen Parlaments (EP) und das dramatische Anwachsen rechtspopulistisch-nationalistischer Mobilisierung, die vielfach auf Legitimationsdefizite der EU zurückgeführt werden bzw. diese ihrerseits massiv verstärken.

Die EU und die Integrationskraft von Institutionen

Der europaische Einigungsprozess ist eines der interessantesten Anwendungsgebiete des Forschungsprogramms der Institutionensoziologie. Europa konstituiert sich als neue politische Ordnung in erster Linie durch die post-nationale Institutionenordnung der EU und ihren Vorlauferorganisationen.

Einleitung zum Plenum: Europa als Konfliktraum. Soziale Konflikte und institutionelle Integration der Europäischen Union

Die Europasoziologie widmet sich Fragen nach den Bedingungen sozialer Kohasion innerhalb der Europaischen Union, Fragen nach dem Verhaltnis von institutioneller und sozialer Integration, Fragen nach den Bedingungen und Grenzen der Entwicklung einer europaischen Gesellschaft. Zugleich lasst sich soziologisch beobachten, dass solche Fragen im Untersuchungsobjekt selbst auch gestellt und – eben: je nach Beobachtungsperspektive – unterschiedlich beantwortet werden. Indem die Europasoziologie diese praktischen Beobachtungen in ihre Beobachtungen einbezieht, kommen ihr Interessen, Konflikte und Aushandlungsprozesse in den Blick, welche die europaische Integration strukturieren.

Die faschistischen Herrschaftsstrukturen im Vergleich

Ziel der beiden vorausgegangenen Kapitel war es, die charismatische Spitzenfiguration der Fuhrerdiktaturen in ihrer je historischen Einzigartigkeit zu verstehen. Im Zentrum stehen die national deutlich differierenden strukturellen Umformungsprozesse der burokratischen Regierungssysteme beim Ubergang in die Herrschaftsform einer charismatisch legitimierten Autokratie. Die Gegenuberstellung ermoglicht die Feststellung markanter Strukturdifferenzen der zentralen Herrschaftsorganisation.

Komparatistischer Exkurs: Der Faschismus im Feld rechtsradikaler Bewegungen und Parteien

Wollte man die Ausfuhrungen des voranstehenden Textes einer bestimmten Fachrichtung zuordnen, so ware dies am ehesten die Soziologie. Deren Aufgabe ist es nach Weber, „Typen-Begriffe“ zu bilden und „generelle Regeln des Geschehens“ zu suchen. Dabei entnimmt sie ihr Material der historischen Wirklichkeit (oder besser: dem empirisch gesicherten Wissen uber dieselbe) und unterwirft es bestimmten Prozeduren der Abstraktion, die Weber als „Isolierung und Generalisierung“ bezeichnet, anders gesagt: als das „Herausgreifen bestimmter Merkmale oder Tatsachen, die dann zu einem Begriff mit ‚gesteigerter‘ Eindeutigkeit gebracht werden.“ Wiewohl, wenn man so will, ‚in Ansehung‘ der Wirklichkeit gebildet, ist der auf diese Weise konstruierte Typenbegriff – in unserem Fall: das faschistische Minimum – keine Deskription von Wirklichkeit, sondern dieser gegenuber im Status der Transzendenz, damit aber immer auch „relativ inhaltsleer“, ja sogar „weltfremd“, weil stets weniger enthaltend, als die Wirklichkeit zu bieten vermag. „Je scharfer und eindeutiger konstruiert die Idealtypen sind: je weltfremder sie also, in diesem Sinne, sind, desto besser leisten sie ihren Dienst, terminologisch und klassifikatorisch sowohl wie heuristisch.“