Richard Riedl

Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil B: Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen

Die auszufuhrende Leistung wird nach Art und Umfang durch den Vertrag bestimmt. Als Bestandteil des Vertrags gelten auch die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen fur Bauleistungen.

Kommentierung der Abschnitte 1 bis 3

Bauleistungen sind Arbeiten jeder Art, durch die eine bauliche Anlage hergestellt, instand gehalten, geandert oder beseitigt wird.

Kommentierung des Abschnitts 4

Abschnitt 4 enthalt ausschlieslich die Regelungen der EG-Sektorenrichtlinie. Wesentliche Bestimmungen der Basisparagraphen der VOB/A fehlen hier. Die Auftraggeber, die Abschnitt 4 anwenden (siehe Rdn. 46 ff. der Vorbemerkungen zur VOB/A), sind deshalb bei der Ausgestaltung der Vergabeverfahren weit weniger gebunden als die Anwender der ubrigen Abschnitte. Gleichwohl ist auch den Anwendern von Abschnitt 4 im eigenen Interesse zu empfehlen in den Vergabeverfahren eine Reihe von Bestimmungen der Basisparagraphen zu berucksichtigen.

Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil A

(Seit In-Kraft-Treten des Vertrages uber die Europaische Union am 1.11.1993 wird im allgemeinen Sprachgebrauch anstelle des Begriffs „Europaische Gemeinschaft (EG)“ der Begriff „Europaische Union (EU)“ verwendet. Bei den Rechtstexten ist es dagegen bei der Bezeichnung „EG“ geblieben.)