Ulrich Riehm

Broadening Participation Through E‐Petitions? An Empirical Study of Petitions to the German Parliament

Petitioning is a well established form of political participation in most liberal democracies, but little is known about petitioners, their socio-demographics, motivations and assessments of petitioning processes. In 2005, the German parliament introduced public e-petitions which are submitted, signed and discussed on the Internet. This article reports a 2007 survey of 571 traditional and 350 e-petitioners. The results indicate that both petitioner samples are characterised by an above average level of general political participation and Internet use. Users of the e-petition system are younger than traditional petitioners, but the group continues to be dominated by men and those with higher levels of formal education than traditional petitioners. E-petitions seem to amplify existing inequalities in participation patterns as they predominately attract highly mobilised and politically active individuals with a disproportionately high socio-economic status.

Modernisierung des Petitionswesens und der Einsatz neuer Medien

Dem zur institutionellen „Grundausstattung“ der meisten Parlamente in demokratischen Verfassungsstaaten gehörenden Petitionswesen wird nur wenig Aufmerksamkeit von Seiten der politikwissenschaftlichen Parlamentarismusforschung zuteil.1 So befasste sich damit in dieser Zeitschrift zuletzt ein Beitrag im Jahre 2002.2 Diese Zurückhaltung ist nicht mehr gerechtfertigt angesichts der seit einigen Jahren insbesondere in Deutschland, aber auch in anderen Parlamenten und Regierungsinstitutionen weltweit bemerkenswerten Reformen. Durch die Einführung von veränderten Eingabeund Bearbeitungsverfahren, erweiterter Informationstransparenz und Verfahrenspublizität sowie zum Teil neuen Beteiligungsrechten für Petenten werden klassische parlamentarische Kernfunktionen wie Interessenartikulation, Herstellung von Öff entlichkeit, Gesetzgebung sowie die Kontrolle der Exekutive berührt und damit potenziell Einfl uss auf die Legitimation von Parlamenten ausgeübt. Bei den gegenwärtig zu beobachtenden Modernisierungstendenzen stellt der Einsatz neuer Informationsund Kommunikationstechnologien die augenfälligste Innovation dar. Im Mittelpunkt stehen hierbei verschiedene internetbasierte Systeme zur elektronischen Einreichung, Mitzeichnung und in manchen Fällen Kommentierung von Petitionen – so genannte „E-Petitionen“.3 Zudem werden die vielfältigen Möglichkeiten des Internets zur Informationsübermittlung durch einige Parlamente beziehungsweise parlamentarische Petitionsausschüsse dazu genutzt, erhöhte Informationsund Verfahrenstransparenz zu erzeugen. Diese empirischen Beispiele für die Nutzung des Internets als Beteiligungskanal sind insbesondere mit Blick auf die seit den 1990er Jahren geführte Debatte über das Verän-

Stand, Perspektiven und Folgen des E-Commerce

Im Auftrag des Ausschusses fur Bildung Forschung und Technikfolgenabschatzung des Deutschen Bundestages fuhrte das Buro fur Technikfolgen-Abschatzung beim Deutschen Bundestag (TAB) in Kooperation mit dem Institut fur Technikfolgenabschatzung und Systemanalyse (ITAS) in den Jahren 2000 bis 2002 das Projekt „E-Commerce“ durch. Entsprechend dem Konzept der Technikfolgenabschatzung wurden die okonomischen sozialen und okologischen Folgen des elektronischen Handels in einzelnen Wirtschaftsbereichen untersucht und politische Handlungsoptionen ausgearbeitet. In diesem Beitrag wird zunachst der gegenwartige Stand des E-Commerce im Allgemeinen dargestellt und anschliesend werden ausgewahlte Branchen betrachtet. Anhand der Lebensmittelbranche wird mit einer Beispielrechnung auf die Verkehrsfolgen des E-Commerce hingedeutet. Mit dem elektronischen Versandhandel von Arzneimitteln verbinden sich einerseits Hoffnungen auf Kosteneinsparungen im Gesundheitswesen andererseits muss mit eine Verringerung der Zahl der Apotheken gerechnet werden was eine andere Modellrechnung zeigt. Gegenlaufige positive und negative Beschaftigungseffekte zeigen sich auch beim elektronischen Handel mit digitalisierten Informationsprodukten und Dienstleistungen.

Digitale Güter in der Buch-und Musikbranche — ein lohnendes Feld für die Technikfolgenabschätzung

Vor bereits sieben Jahren erschien das weithin beachtete Buch „Being digital“ von Nicolas Negroponte.2Der bekannte Grunder und Direktor des Media Lab am Massachusetts Institute of Technology (MIT) beschreibt darin an Hand vieler Beispiele die Vorteile der Digitalisierung. Dieser Megatrend, so Negroponte, wird die Gesellschaft grundlegend verandern; die digitalen Technologien werden wie eine „Naturgewalt” uber die Industriegesellschaften hereinbrechen und das digitale Informationszeitalter wird sich sturmisch entwickeln. Trotz seines grosen technologischen Optimismus sieht Negroponte auch die „Schattenseiten“ der Digitalzeit: „Das nachste Jahrzehnt wird den Missbrauch geistigen Eigentums und einen Einbruch in unsere Privatsphare erleben.… Aber am schlimmsten ist die Tatsache, dass wir zu Zeugen eines Vorgangs werden, bei dem viele Arbeitsplatze zugunsten vollautomatisierter Systeme abgebaut werden” (S. 275 der deutschen Ausgabe).

Selected Results from German Language Studies in the Social Sciences on the Effects of CAD-Techniques

When one has worked for several years in a certain area, in an interdisciplinary project with an expanding network of contacts to similar studies, to current projects or to studies at the planning stage, the impression of a mainstream of research will gradually emerge. In the preparation of this contribution which will attempt a content analysis of several German language studies on CAD it became apparent that there are in fact not all that many completed or truly empirical studies. Therefore, we shall first refer to studies whose central theme was not CAD although they dealt with CAD as one aspect of their subject. These studies will not be included in the following analysis. As a rule, they are dealt with in separate publications and several of the researchers whose projects are mentioned attended the workshop so that they were able to present results and details in the discussion. Despite the heterogeneity of approaches, methods selected and cognitive interests, an attempt will be made in the section after the next to point out similarities - or in some cases discrepancies — with regard to certain theses.

Veränderungen in der Produzenten-Konsumenten- Beziehung beim elektronischen Handel — Beispiele aus dem Verlags- und Buchhandelsbereich

Die derzeitigen technologischen Entwicklungen im Bereich der Informations-und Kommunikationstechnologien regen die Phantasie gewaltig an. Was wird nicht alles postuliert und propagiert: ein neues Zeitalter der Demokratisierung sei angebrochen (Donk/Tops 1992), endlich seien die Bedingungen eines idealen Marktes verwirklichbar (Brynjolfsson/Smith 2000), die fortschreitende Dematerialisierung laute eine nachhaltige, ressourceneffiziente Wirtschaftsweise ein (Negroponte 1995), Begrenzungen der Zeit und des Raumes wurden uberwunden (Cairncross 1997) und anderes mehr.

Elektronisches Publizieren und Desktop Publishing — Variationen für Schreibende und Publizierende

Desktop Publishing (DTP) ist eine fur Publikationszwecke nutzbare Variante elektronischer Dokumenterstellung, die hier aus der Perspektive des Autors betrachtet wird. DTP wird (1) als Glied im arbeitsteiligen Publikationsprozes und (2) als neuartiges „Werkzeug“ am Autorenarbeitsplatz erortert. In der Diskussion um die Erstellung und Weiterverarbeitung Elektronischer Manuskripte im Rahmen des Elektronischen Publizierens stellen standardisierte Dokument- und Inhaltsarchitekturen einen zentralen Bezugspunkt dar, dessen Relevanz auch fur das Publizieren mit DTP-Systemen behauptet wird.