Claudia Major

Conflict management: Germany's light-footprint approach is not enough

After taking office in 2013, the German government signalled a shift in its foreign policy and potentially the European Unions too: from now on, Germany was ready proactively to recognize its inte...

Die Zukunft der europäischen Verteidigung. Von EU-Battlegroups zu Europäischen Brigaden

Die schnellen Krisenreaktionskräfte der EU, die EU-Battlegroups (EUBGs), galten bei ihrer Gründung 2004 als Leuchtturmprojekt der EU-Sicherheitspolitik. Sie sollten die verteidigungspolitische Zusammenarbeit in der EU stärken und es der Union ermöglichen, endlich eigenständig internationale sicherheitspolitische Verantwortung zu übernehmen. Zehn Jahre später ist die Bilanz der EUBGs durchwachsen. Auch deswegen verlieren viele EU-Staaten das Interesse an ihnen. Darüber hinaus sind die EUBGs in ihrer derzeitigen Form den veränderten sicherheitspolitischen Anforderungen, denen die EU-Staaten gegenüber stehen, nicht gewachsen. Daran ändern auch die kleinteiligen Reformen nichts, die die EU-Staaten auf dem Gipfel im Dezember 2013 beschlossen haben. Gleichzeitig bergen die EUBGs großes Potenzial, da sie der einzige funktionierende Mechanismus in der EU zur Generierung von Fähigkeiten sind. Diesen aufzugeben wäre ein enormer Rückschritt. Die Herausforderung ist deshalb, die EUBGs so zu reformieren, dass sie den Europäern helfen, den aktuellen Herausforderungen zu begegnen. Dafür ist die schrittweise Umwandlung und Weiterentwicklung der EUBGs in EU-Brigaden notwendig.

Krise und Kooperation

Die Finanzkrise hat die ohnehin marode europäische Verteidigungsfähigkeit in eine tiefe Krise gestürzt. Das führt dazu, dass die EU-Staaten ihre Präferenzen ändern : Verteidigungshaushalte werden zum strategischen Faktor europäischer Sicherheit. So wird aus dem Gegensatz zwischen nationaler Entscheidungsfähigkeit und militärischer Effektivität ein immer spannungsreicheres Dreiecksverhältnis. Als neue Herausforderung tritt die ökonomische Effizienz hinzu : Wie viele Ressourcen müssen und können die Staaten für ihre Handlungsfähigkeit aufwenden ? Nicht die sicherheitspolitischen Interessen und Werte der Staaten bestimmen also maßgeblich, welche militärischen Fähigkeiten sie vorhalten und welche sie abschaffen, sondern ob diese Fähigkeiten kurzfristig überhaupt noch bezahlbar sind. Gelingt es den Europäern nicht, sich auf diese neuen Bedingungen einzustellen, werden sie ihre militärische Handlungsfähigkeit sowohl bei der Territorialverteidigung als auch beim internationalen militärischen Krisenmanagement weiter verlieren. Die Autoren fassen in diesem Artikel Ergebnisse ihrer Forschung aus den letzten drei Jahren zusammen, die in ähnlicher Form auch in einem Sammelband der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin erscheinen werden.1