Dragana Damjanovic

Öffentlich-rechtliche Aspekte des E-Commerce

Mit dem verstarkten Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien (kurz IKT) - insb dem Internet - ist ein neuer, virtueller Kommunikations- und Aktionsraum entstanden. Dieser wird zunehmend als Marktplatz zum Austausch von Waren und Gutern zwischen Unternehmen und Kunden sowie Unternehmen untereinander1 genutzt. Dieses Phanomen - die Abwicklung von Rechtsgeschaften zwischen Anbieter und Nachfrager als Marktteilnehmer auf elektronischem Weg - wird mit dem Begriff des E-Commerce umschrieben.2

Recht der Massenmedien

Den Massenmedien kommt in unserer Gesellschaft in vielfacher Hinsicht eine herausragende Bedeutung zu. Zum einen nehmen sie als Wirtschaftsfaktor einen zentralen Stellenwert ein, insbesondere seitdem die technologischen Fortschritte der Digitalisierung eine Vielzahl an neuen Verbreitungsplattformen fur massenkommunikative Inhalte hervorgebracht und damit enorme Potentiale fur diesen Sektor eroffnet haben.1 Zum anderen besitzen die Massenmedien auch in kultureller Hinsicht hohen Eigenwert. Als wichtigste Quellen von Information und Unterhaltung in einer Gesellschaft pragen sie die Kultur und Entwicklung eines Landes in ganz besonderer Weise. Schlieslich wird ihnen - und dies hangt mit der enormen Wirkung, die sie auf das Verhalten von Menschen entfalten konnen, zusammen2 - die zentrale Aufgabe eines „public watchdog“ zugeschrieben. Sie tragen eine Verantwortung dafur, die Burger zu informieren, die offentliche Meinung zu artikulieren, dazu Stellung zu nehmen und Staat und Wirtschaft zu kontrollieren und zu kritisieren.3 Insofern sind die Massenmedien auch in demokratiepolitischer Hinsicht von zentraler Bedeutung. Als „Trager und Mittler der offentlichen Meinungsbildung“4 sind sie fur die Herausbildung demokratischer Prozesse geradezu konstituierend.5