Heinz-Jürgen Axt

Modernisierung durch EG-Mitgliedschaft? Portugal, Spanien und Griechenland im Vergleich

Modernisierung durch EG-Mitgliedschaft — diese in der zuruckliegenden Dekade richtungsweisende Entwicklungsstrategie in den Landern Sudeuropas bietet sich aus mehreren Grunden zur eingehenderen Untersuchung an, geht es doch nicht nur um eine ex-post-Evaluierung der Suderweiterung, sondern auch um die Scharfung des Problembewustseins im Hinblick auf die Assoziation und eventuelle Mitgliedschaft osteuropaischer Lander in der EG. Die Erfahrungen mit der Erweiterung nach Suden konnen helfen, unrealistische Erwartungen in den Transformationsgesellschaften Osteuropas wie auch in Westeuropa zurechtzurucken.

Relations with Turkey and Their Impact on the European Union

This article focuses specifically on the interplay between Greek–Turkish relations and how these play out in the European Union (EU). In particular, the author analyses the reasons behind Greece’s U‐turn of December 1999 when at the Helsinki EU summit it lifted its objections regarding Turkey’s EU future. He then explains the rationale behind Greek thinking as an attempt to secure its security needs by bringing Turkey into the EU fold. Finally, the article explores the prospects of further improvement in the relations between the two states as Turkey’s turn to begin accession negotiations nears.

Southern Europe facing the single market’s completion

The European Community is now starting the final run-up towards the completion of the single internal market by the end of 1992 and member countries are currently involved in consultations at inter-governmental conferences on the creation of economic and monetary union, and on political union. This provides an appropriate opportunity of looking at what belonging to the Community has meant so far to its new members of Greece, Portugal and Spain, and at what their chances are for the future in the light of these developments. What have their entry into the EC and the Single European Act meant to Greece, Portugal and Spain, and what lessons ought to be learned from that?

Süderweiterung der Europäischen Gemeinschaft: Erfahrungen mit der asymmetrischen Integration

Die Lander Osteuropas hegen grose Erwartungen bezuglich eines Beitritts zur EG. Das macht eine Evaluierung der EG-Suderweiterung zu einem dringlichen Thema, gibt es doch zwischen beiden Erweiterungsrunden zumindest eine Parallele: den erheblichen Entwicklungsabstand zwischen EG-Altmitgliedern und Beitrittslandern. Im Falle Sudeuropas war nach dem Beitritt auf der »Kostenseite« eine beachtliche Importwelle aus den alten EG-Landern zu beobachten. Dem standen auf der »Habenseite« Finanzuberweisungen aus den Brusseler Haushaltstopfen an die strukturschwachen Lander gegenuber. Inwieweit diese Transfers eine nachholende Entwicklung der sudeuropaischen Lander begunstigt haben, scheint indessen vor allem von der jeweiligen nationalen Entwicklungsstrategie und -politik abhangig gewesen zu sein.

Griechenlands Außenpolitik: zögerliche Anpassung an den europäischen „Mainstream“

Im Jahr 2004 hat die Europaische Union (EU) die bislang umfassendste Erweiterungsrunde vollzogen. Zehn neue Staaten aus Ost-, Mittel- und Sudeuropa traten der EU bei. Die Folgen der Erweiterung hat die EU noch heute zu verarbeiten. Keine andere Politik der Europaischen Union (EU) ist so erfolgreich wie die Erweiterungspolitik. Die Vertiefungspolitik der EU hat mit der Erweiterungsdynamik nicht Schritt halten konnen. Zur Vertiefung gehoren sowohl Masnahmen, die den Binnenmarkt okonomisch vervollstandigen wie beispielsweise eine gemeinsame Wahrung, aber auch Bestrebungen der Union, innen- und ausenpolitisch mehr Handlungsfahigkeit zu erlangen.

Wahlen zum Europäischen Parlament: Trotz Europäisierungstendenzen noch immer nationale Sekundärwahlen

Wahlen zum Europaischen Parlament (EP) sind nicht ohne weiteres mit entsprechenden Vorgangen in den Mitgliedstaaten zu vergleichen. Mitunter wird das EP als der Reprasentant des europaischen Volkes in einem europaischen Zweikammer-System gemas foderalistischer Pramisse begriffen. Der Ministerrat ware dann die die territorialen Einheiten vertretende zweite Kammer. Und die EU ware ein „foderaler Staat im Werden“.1 Wahlen zum EP unterscheiden sich aber nicht nur dadurch von den nationalen Pendants, dass sie gleichsam „eine Etage hoher“ auf der europaischen Ebene stattfinden, sondern dass sie auch in ein durchaus andersartiges System des Regierens eingebunden sind und dass neuartige Politikstile eine relativ starkere Rolle spielen.2 Das aus Wahlen hervorgegangene EP ist starker als die nationalen Parlamente in enthierarchisierte Formen des Regierens verflochten. Gleichwohl bleibt die spezifische Form des Regierens in der EU nicht ohne Ruckwirkungen auf die nationalen Institutionen und Akteure. Mittlerweile geht ein Prozess der „Europaisierung“ nicht nur vom „policy making“ in der EU, sondern gerade auch von den Wahlen zum EP aus.3

Frankreich in der Europäischen Union

Frankreich hat die Architektur der westeuropaischen Integration nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs entscheidend beeinflust und gepragt. Die langwahrende Gegnerschaft zu Deutschland wurde uberwunden, und die Fundamente zur okonomischen und partiell politischen sowie sicherheitspolitischen Vergemeinschaftung wurden gelegt. Dabei ist das Bild Frankreichs durchaus vieldeutig: Einmal erscheint Frankreich als der Motor der europaischen Integration — erinnert sei an das Projekt einer Europaischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) aus den fruhen funfziger Jahren, aber auch an den Maastricht-Vertrag von 1992 -, das andere Mal wird der europaische Fortschritt Mitte der sechziger Jahre durch de Gaulles „Politik des leeren Stuhls“ blockiert. Was als Widerspruch erscheint, ist indes blos Ausdruck dessen, das sich in Frankreich das historisch tief verankerte Konzept der Nation mit Europa in einer spezifischen Weise verknupft hat.

The costs and benefits of Greek EC membership

At the time of the southward enlargement of the European Community there were many who doubted whether the new member countries would be able to cope with the strains of accession. It is now a good six years since Greece joined the EC, and the costs and benefits of membership from the viewpoint of the new member countries can be assessed in the light of the Greek experience.