Jochen Hippler

Democratization after Civil Wars – Key Problems and Experiences

Democratization and peace-building in post-civil war situations are closely interlinked. To analyse the difficulties of post-war democratization, and especially democratization as attempted by external and international actors, this article deals with the problem in several stages: first, it will provide a brief overview of the recent discourse on the topic, to place the discussion into the political and academic context. Second, it will focus on the reasons for and the types of civil wars, and the actors involved, because these provide the starting points of any attempt of post-war democratization and will determine the conditions for success and failure. Third, the key structural problems for post-civil war democratization will be explored, including ethnic fragmentation, followed by a brief analysis of the specific role, opportunities and limits of external actors in democratization. Finally, we will try to formulate a few hypotheses and conclusions to help explain the limited success of external democracy building in post-war societies, concentrating on the cases of Bosnia, Kosovo, Afghanistan, and Iraq. The account concludes that without the necessary preconditions for democratization in post-conflict societies, external attempts will be of little success. Among the key requirements is the need for a strong and organized social base for democratization to build on. On the other hand, contradictions in the policies of intervening powers are a major hindrance.

Militärinterventionen im Namen der Humanität

Der Beitrag geht der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen sog. „humanitare Interventionen“ tatsachlich dem Anspruch „humanitar“ gerecht werden konnen oder ob das Attribut „humanitar“ lediglich legitimatorischen Charakter fur vorwiegend machtpolitische Interessen hat. Nach einer begrifflichen Eingrenzung werden Kriterien fur humanitare Interventionen entwickelt, die einerseits auf die bekannten Kriterien aus der klassischen Theorie des „gerechten Krieges“ zuruckgreifen und andererseits die fur die humanitare Hilfe grundlegenden humanitaren Prinzipien einschliesen. Das im Volkerrecht verankerte Gewaltverbot und die territoriale Unversehrtheit der Staaten schliest jedoch humanitare Interventionen eigentlich aus. Auch der neuere Ansatz der „Responsibility to Protect“ bedeutet keine Anderung des Volkerrechts, sondern ist eher ein politisches Prinzip.

Counterinsurgency - Theorien unkonventioneller Kriegführung: Callwell, Thompson, Smith und das US Army Field Manual 3-24

Aufstandsbekampfung - Counterinsurgency (COIN) - stellt eine Form des Krieges dar, die vielen Militars, Experten und Theoretikern seit langem Unbehagen bereitet. Dieses geht manchmal so weit, dass manche Militars, Politiker und Wissenschaftler sie gern als nichtkriegerisch betrachten und sich definitorisch ihren konzeptionellen und theoretischen Herausforderungen entziehen wollen. Die Unsicherheit lasst sich unter anderem daran ablesen, dass das US-Militar Counterinsurgency in den 1980er Jahren in ihre Doktrin der Low-Intensity Warfare integrierte, sie also als Kriegsform - wenn auch „niedriger Intensitat“ -begriff. Im Jahrzehnt danach gehorten Counterinsurgency und verwandte Kriegs- und Einsatzformen systematisch zu den Military Operations Other Than War (MOOTW), waren also kein Krieg, sondern etwas unbestimmt „anderes“. Inzwischen wird COIN wieder als besonders wichtige Form des Krieges betrachtet, wie dies auch bereits vor dem Zweiten Weltkrieg der Fall war, als sie zu den Small Wars gerechnet wurde. Die terminologische Unsicherheit, die nach dem Vietnamkrieg dazu fuhrte, dass selbst der Begriff Counterinsurgency fur ein Jahrzehnt auser Gebrauch geriet, reflektiert ein deutliches Unbehagen gegenuber solchen Einsatzen, da diese anderen Regeln folgen als konventionelle Kriegfuhrung und uber geringeres Prestige verfugen, aber auch eine theoretische Unsicherheit uber diese Kriegsform.

„Counterinsurgency“ – Neue Einsatzformen für die NATO?

NATO has shifted its operational focus without a clear strategy. The Strategic Concept of 1999 is vague and leaves open a wide range of options. The US military has further developed earlier concepts of counterinsurgency. Boosted by what is seen as a successful application in Iraq, counterinsurgency is also being promoted in Afghanistan. However, there are major difficulties and deficits in applying counterinsurgency strategy, particularly in Afghanistan. Instead of adopting a counterinsurgency strategy for Afghanistan, NATO members should develop alternative strategies with a focus on political and economic reforms.

Einleitung: Wahlen und Regierbarkeit im globalen Rahmen

In unserer westlichen Perzeption gelten freie und faire Wahlen als Qualitatsmerkmal demokratischer Verfahren in der Politik. Dies gilt fur den politikwissenschaftlichen ebenso wie fur den Blick der allgemeinen politischen Offentlichkeit. Mit Wahlen konnotieren wir ein Recht auf Mitbestimmung, eine Teilhabe (Partizipation), ein Verfahren, das zur Legitimierung politischer Macht notwendig ist und eine gewisse Transparenz bei der Bestimmung der Reprasentanten des Volkes bietet. Wenn Wahlen in Landern eingefuhrt werden, in denen politische Macht zuvor anders legitimiert wurde — etwa durch Ernennung, qua Erbrecht oder auf ganzlich intransparente Weise — wird dies in der Regel als Schritt zu einer Demokratisierung gewertet.

Die Macht der Eliten sichern: Wahlen im Nahen und Mittleren Osten

Die Region des arabischen Nahen und Mittieren Ostens (wobei die Turkei, der Iran und Israel also unberucksichtigt bleiben), ist von autoritaren bis diktatorischen Regierungsformen gepragt, die republikanisch oder monarchisch verfasst sind. Grundlegende Burgerrechte — etwa Presseoder Versammlungsfreiheit — sind deutlich eingeschrankt oder fehlen ganz, Menschenrechte werden nur teilweise oder gar nicht respektiert. In einem solchen Rahmen politischer Restriktionen kommt es in den meisten (nicht in allen) Landern der Region zu Wahlen (Prasidentschafts-, Parlamentsoder Kommunalwahlen), die allerdings haufig unter Bedingungen stattfinden, die oppositionellen Kraften kaum eine Chance lassen und sich in einem Bogen zwischen verzerrtem Wettbewerb und einer blos akklamativen Funktion bewegen.