Kirstin Lindloff

Europäisches Parlament und Interessenverbände als Akteure und Adressaten europäischer Verkehrspolitik: Eine interaktionsorientierte Betrachtung

Parallel zu der Verwirklichung des Binnenmarktes und der Vertiefung der europaischen Integration hat die verbandliche Interessenvertretung gegenuber den Institutionen der Europaischen Union (EU) zugenommen. Die EU-Verbandeforschung erkennt das Europaische Parlament zunehmend als zentralen Adressaten der Interessenvermittlung. Auf der Grundlage von drei Fallstudien europaischer Verkehrspolitik untersucht der Beitrag die Interaktionen von EU-Parlament und Interessengruppen. Im Gegensatz zu nationalen parlamentarischen Systemen dominiert auf europaischer Ebene in den untersuchten Fallen der Modus argumentativer Problemlosung. Die Besonderheiten des europaischen Parlamentarismus, der Elemente parlamentarischer und prasidentieller Regierungssysteme verbindet (z. B. wechselnde parlamentarische Mehrheiten, geringere Kohasion der Fraktionen), konnen auch die Wechselseitigkeit der Beziehungen mit Interessenvertretern erklaren.

Governance im Politikfeld Verkehr: Steuerungsmuster und Handlungsmodi in der Verkehrspolitik

Governance betont die nicht-hierarchische autonome Koordination zwischen staatlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Akteuren in Politikfeldern. Das Konzept tragt dazu bei, die Spezifika des Politikfelds Verkehr und die Unterschiede zwischen verschiedenen Teilbereichen der Verkehrspolitik zu verdeutlichen. Exemplarisch zeigt dies der Beitrag an den Feldern Verkehrsinfrastruktur und Strasenverkehrssicherheit. Dabei wird neben dem Nutzen des Konzepts auch deutlich, dass die Governance-Perspektive die verkehrspolitisch relevanten Zielkonflikte und Machtverhaltnisse ausblendet.