Marian Paschke

Regulatory Framework of Global Aviation

Alternative fuels politics and policies take place in a legal framework of global aviation which can be described as a continuous conflict between government regulation and the principle of free market under the influence of several entities and organizations acting on international, supranational and national level. Naming their goals, tasks and responsibilities the article focusses on the legal regime for fuel used for civil aviation, especially concerning its taxation, the emission control and alternative fuels. That regime amplifies the freedom of fuel used for aviation from any duty or tax as determined in the international Chicago Convention, the regulation on taxation of aviation fuels as provided in the Council Directive 2003/96/EC on EU level and the EU ETS which applies to civil aviation. The article reflects the legal framework of alternative fuels and offers an outlook on expected changes with regard to aircraft emissions, considering international developments and those in the EU.

„Energiewende – quo vadis“ – Rechtliche Rahmenbestimmungen

Die rechtswissenschaftliche Beobachtung und Analyse des technologischen Wandels widmet sich den Aspekten des Rechts von Technologien, die die Gefahrdung der Gesundheit oder der Umwelt eher als unerwunschte Nebeneffekte in Kauf nehmen. In dieser Hinsicht ist das Recht der Technologien „Risikorecht“ geworden. Mehr und mehr rucken allerdings die Ziele der Technologien unabhangig von oder zusatzlich zu ihren „Nebenwirkungen“ in das Zentrum des Interesses der Rechtswissenschaft. Der vorliegende Artikel geht vor diesem Hintergrund der Frage nach dem Beitrag der Energiewende in Deutschland zur Losung der komplexen Herausforderungen in einer entwickelten Industriegesellschaft nach.

Medienrecht als Rechtsdisziplin

Medienrecht ist dasjenige Rechtsgebiet, das die rechtliche Ordnung des gesamten Massenkommunikationswesens medienubergreifend regelt; es ist das Sonderrecht der Massenkommunikation. Die Rechtsregeln des Medienrechts finden sich nicht in einem umfassenden Kodex, etwa einem Mediengesetzbuch; verstreut uber verschiedene Regelungsbereiche und Gesetze lasst sich das Medienrecht nicht einmal einem einzelnen Rechtsgebiet wie dem Zivilrecht oder dem offentlichen Recht zuordnen. Die Regelungen des Medienrechts enthalten sowohl behordliche Regulierungs- und Aufsichtsregeln als auch solche zivil- oder handelsrechtlicher Art.

Neues Werberecht für Kinospielfilme

Die werbende Wirtschaft tut sich schwer, in den Massenkommunikationsmedien Werbebotschaften, die offen und unmittelbar an den Konsumenten gerichtet sind, so zu plazieren, daß sie optimale Werbewirkung entfalten. Die Abneigung vieler Verbraucher gegen Werbung und die von ihnen angewandten Ausweichmaßnahmen sind ebenso oft beschrieben worden wie die Vorteile alternativer Werbestrategien etwa in Gestalt des product placement oder des Sponsoring.

Kommentar zum Umwelthaftungsgesetz

Unternehmen, f}r die das am 1.1.1991 in Kraft getretene Umwelthaftungsgesetzeine bedeutende wirtschaftliche Rolle spielt, erhalten durch den vorliegenden Kommentar wertvolle Informationen. Imvordergrund stehen die Ergebnisse der Rechtsprechung zu behandelten Einzelfragen. Die Entwicklungsgeschichte der jeweiligen Normen sowie die rechtspolitischen Implikationen sind nur insoweit ber}cksichtigt, als sie f}r das Verst{ndnis von Bedeutung sind. Hervorgehoben wird auch der Regelungszweck der Einzelnormen. Auf die wissenschaftliche Diskussion der angesprochenen Fragen wird vor allem dann eingegangen, wenn diese von ergebnisrelevanter Bedeutung ist. Der Leser erh{lt durch die jeder Kommentierung der Einzelvorschriften vorangestellten Literatur}bersicht einen raschen ]berblick }ber die zentralen Ver|ffentlichungen zu den angesprochenen Themenkreisen.