Oliver Märker

„E-Partizipation“ – Politische Beteiligung als statistisches Ereignis

Im Folgenden gehen wir auf sog. Online-Burgerbeteiligungen naher ein, wie sie in den letzten Jahren in vielen Stadten Deutschlands durchgefuhrt wurden. Damit sind Verfahren angesprochen, in denen auf der Ebene der Kommunalpolitik Burger die Gelegenheit bekommen, ihre Meinungen und Ideen zu vorgegebenen Planungsvorhaben – wie z.B. dem kommunalen Haushaltsplan, einem Stadtentwicklungsprojekt oder einer Leitbildentwicklung – der Politik mitzuteilen. Was diese Beteiligungen fur den thematischen Zusammenhang des vorliegenden Sammelbandes interessant macht, sind zwei Auffalligkeiten: Zunachst einmal ist festzustellen, dass in diesen Verfahren, wie der Begriff bereits vermuten lasst, das Internet als Basismedium der Beteiligung fungieren soll.

E-Partizipation: Elektrifizierung der Bürgerbeteiligung

In unserem Beitrag zeigen wir, wie Verfahren der Bürgerbeteiligung einer zunehmenden „Elektrifizierung“ unterliegen und sich zu unterschiedlichen Verfahrenstypen ausdifferenzieren. Ausgehend von den ersten Ursprüngen ordnen wir elektronische Partizipation ein und zeigen beispielhaft anhand von Projekten aus Berlin und Brandenburg unterschiedliche Entwicklungsstränge auf: von einfachen, rein online-basierten Meldeverfahren, über Ideenplattformen und Crowdmapping bis hin zu Bürgerbeteiligungen zu komplexen Planungsfragen, in der verschiedene Formate der Beteiligung vor Ort und im Netz zu einem crossmedialen Verfahren gebündelt werden. Allen elektrifizierten Ansätzen ist eines gemeinsam: Sie bedürfen der Einbettung in politisch-administrative Abläufe, damit sie relevant sind.

E-Partizipation als Gesamtsystem

ZusammenfassungAn der Durchführung des elektronisch unterstützten Beteiligungsverfahrens „Kölner Bürgerhaushalt“ war der Bereich „E-Government und Online-Dienste“ maßgeblich beteiligt. Der Bürgerhaushalt, der in den Verantwortungsbereich des Kölner Stadtdirektors Guido Kahlen fällt, erhielt eine internationale Auszeichnung der UN. Für den STANDORT sprach Dipl.-Geogr. Oliver Märker mit Guido Kahlen über das Thema E-Partizipation in Köln.