Peter Schlotter

Tactical Nuclear Weapons in Europe: An Inquiry Into Their Nature and Consequences

on (known as the neutron bomb) has triggered the first broad public debate about security problems, after years of indifference. One basic difficulty of such debates about tactical nuclear weapons is the lack of a precise definition.’ None of the generally used definitions of ’tactical’ as compared to ’strategic’ nuclear weapons is fully convincing. Normally, yield and/or range are taken as criteria.

Zwischen Multilateralismus und militärischer Zurückhaltung: die Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands

Seit 1990 haben sich die Rahmenbedingungen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik in allen Staaten Westeuropas und Nordamerikas umfassend und nachhaltig verandert.1 Innerhalb weniger Jahre sind die Abwehr und Abschreckung eines massiven militarischen Angriffs durch ein feindliches Militarbundnis durch die Herausforderung abgelost worden, in regionalen Konflikten im Rahmen des Krisenmanagements effektiv zu reagieren. Seit den Terroranschlagen vom 11. September 2001 hat auserdem die Bekampfung des transnationalen Terrorismus auch fur die Sicherheits- und Verteidigungspolitik hochste Prioritat erVon diesen fundamental gewandelten Rahmenbedingungen waren alle Staaten der westlichen Sicherheitsgemeinschaft in ahnlicher Weise betroffen. Viele der Veranderungen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands seit dem Ende des Ost-WestKonflikts haben sich daher in Parallelitat zu den Partnerstaaten vollzogen, zumal vor allem NATO und Europaische Union als Foren zur Absprache und Koordination ausgiebig genutzt wurden.

Armaments Cooperation in Western Europe

more efficiently. Conservative estimates reckon that competition in the creation of single weapons systems, dual developments, and dual production cost tax-payers in NATO countries over 11.2 billion dollars annually.2 In General Steinhoff’s opinion, although it cannot be proved that standardization could save between 25 0/o and 30 0/0 of the national defence budget, it is a fact that when multinational NATO units are in operation up to 50 0/0 of weapons efficiency can be shown to be lost due to lack of standardization.3 General Goodpastor, NATO’s Supreme Commander in Europe from 1969 to 1974, is of the opinion that standardization would increase the military efficiency of most units by 30 0/o to 50 0/0, for certain tactical airforce units even by 300 0/04 Many demands have been made for more cooperation by the armaments industry as well: In a memorandum to the WEU, major important European aviation firms have called for standardization of production conditions and a coordinated demand for military and civil aircraft within Europe, since only thus can they exist in the face of US competition. They plead for various forms of industrial cooperation, such as national mergers, international mergers, and the formation of management companies for single sectors and programmes.’ The present study intends to answer the following questions: 1) What are the driving forces for military integration and cooperation in arms production? 2) How is the present state of development ?

Freihandel, Globalisierung und Frieden

„No two countries that both have a McDonald’s have ever fought a war against each other”. Dieser Satz des Kolumnisten Thomas L. Friedman in der New York Times vom 8. 12. 1996 avancierte zum Leitmotiv der „Big Mac Theory“, einer popularen Version des „Handelsfriedens“, nach der wirtschaftlicher Austausch zwischen Staaten den Frieden befordert (vgl. auch Friedman 2008).

Erste Bewährungsproben für die neue KSZE: Ihre Rolle bei den Kriegen im zerfallenden Jugoslawien und in der früheren Sowjetunion

Schneller als vom Rat der Ausenminister in Berlin erwartet, muste der Ausschus Hoher Beamter schon Anfang Juli 1991 zu einer ersten Dringlichkeitssitzung zusammentreten. In der Woche nach der Ratstagung hatten Kroatien und Slowenien ihre Unabhangigkeit erklart und sich einseitig aus dem jugoslawischen Staatsverband gelost. Das provozierte den Aufmarsch der jugoslawischen Bundesarmee, und in Slowenien kam es zu bewaffneten Auseinandersetzungen mit der dortigen Burgermiliz.

Der KSZE-Prozeß als Modell für regionale Friedensstrategien in anderen Weltregionen

Es kostete wahrend der tiefgreifenden Krise der Entspannung vom Ende der 70er bis Mitte der 80er Jahre die europaische Konferenzdiplomatie sehr viel Muhe, den KSZE-Prozes fortzufuhren. Das dies gelang, war schon ein weithin beachteter Erfolg. Als die Verhandlungen daruber hinaus dazu beitrugen, die Krise und letztlich sogar den Ost-West-Konflikt zu uberwinden, stieg das Interesse, die KSZE-Erfahrungen auch fur andere Weltregionen nutzbar zu machen. Vor allem im Gefolge des 2. Golfkrieges wurden Vorschlage vorgetragen, wichtige Strukturmerkmale des KSZE-Prozesses auf eine Konferenz uber Sicherheit und Kooperation im Nahen Osten anzuwenden. Prominentestes Beispiel waren die Ideen Willy Brandts, die er als Vorsitzender der Sozialistischen Internationale hierzu ins Gesprach brachte.89 Die Handlungsschwache der KSZE gegenuber den Krisen und Kriegen bei der Auflosung Jugoslawiens und der UdSSR haben zwar die Attraktivitat solcher Vorschlage beeintrachtigt. Gleichwohl sind sie unverandert aktuell, denn allein schon aufgrund der anhaltenden Tendenz zur Dezentralisierung des internationalen Sicherheitssystems gehort die Entwicklung regionaler Friedensstrategien zu den vordringlichen Aufgaben der internationalen Politik. Sofern man den KSZE-Prozes als Modell hierfur betrachtet, sollte man allerdings weder versuchen, ihn einfach zu kopieren, noch sollte man sich von einem auf den KSZE-Erfahrungen aufbauenden neuen Konferenzdesign gleich Konflikt„losungen“ versprechen.

Die Zukunft der KSZE im Rahmen einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur

Bisher erwies sich das KSZE-Instrumentarium als weitgehend wirkungslos, die Konflikte auf dem Balkan sowie in und zwischen den GUS-Staaten friedlich zu regulieren. Es mangelt an Interventionsmechanismen sowohl zur Konfliktpravention als auch zur Friedenssicherung nach dem Ausbruch von Feindseligkeiten. Zwar hangt jede Vermittlung zuallererst von der Bereitschaft der Konfliktparteien ab, sich ihrer zu bedienen. Der Bereitschaft zu friedlicher Konfliktlosung kann aber Nachdruck verschafft werden, wenn die Vermittlungsinstanz uber positive wie negative Sanktionsmoglichkeiten verfugt und auch bereit ist, diese einzusetzen.

Die Strukturmerkmale der KSZE von Helsinki 1972 bis Helsinki 1992

Als Anfangsdatum des KSZE-Prozesses wird heute in der Regel der 1. August 1975 betrachtet. Damals unterzeichneten die Staatsoberhaupter bzw. Regierungschefs der 35 KSZE-Teilnehmerstaaten die Schlusakte von Helsinki. Die Vorgeschichte reicht freilich sehr viel weiter zuruck. So hatte die Sowjetunion bereits 1954 vorgeschlagen, uber eine gesamteuropaische Konferenz ein System der kollektiven Sicherheit zu schaffen. Zu einem Thema der praktischen Politik wurde das Konferenzprojekt freilich erst, als sich in der zweiten Halfte der sechziger Jahre die Supermachtbeziehungen konsolidierten und die kleineren Bundnispartner uber einen wachsenden Handlungsspielraum verfugten. Eine wichtige Einstimmung und Voraussetzung fur die Konferenz bildeten schlieslich die erfolgreichen bilateralen Ost-West-Verhandlungen zu Beginn der siebziger Jahre, insbesondere die Ostvertrage zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Sowjetunion, Polen und der Tschechoslowakei, das Viermachteabkommen uber Berlin (West) und der Grundlagenvertrag zwischen der Bundesrepublik und der DDR.

Zwischen Erweiterung und Vertiefung: Entwicklungsperspektiven der KSZE

Nachdem der Ost-West-Konflikt zu Ende gegangen ist, hat die KSZE ihre bisher wichtigste Funktion eingebust, die darin bestand, den Ost-West-Konflikt »einzuhegen«. Zukunftig werden daher die Kontrolle der Einhaltung von KSZE-Verpflichtungen und die Fahigkeit zum wirksamen multilateralen Krisenmanagement zentrale Aufgaben der KSZE-Diplomatie sein. In dem Aufsatz wird ein Uberblick uber die KSZE-Institutionen und uber die verschiedenen »Mechanismen« der Uberprufung eingegangener Verpflichtungen und des Krisenmanagements seit der »Charta von Paris« (1990) gegeben. Abschliesend entwickelt der Autor Vorschlage fur den weiteren Ausbau der KSZE zu einer internationalen Organisation.

Militärpolitik und äußere Sicherheit

Zwischen 1960 — funf Jahre nach der Grundung der Bundeswehr — und 1979 — dem Jahr des NATO-Doppelbeschlusses — wurde die Militar- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland in der Offentlichkeit kaum kontrovers diskutiert. Erst in den 80er Jahren, sinnfallig geworden durch Aktionen der Friedensbewegung und den Einzug der Partei „Die Grunen“ in die Landesparlamente und den Bundestag, werden die Dilemmata einer militarischen Verteidigungs- und Abschreckungspolitik thematisiert und die etablierte Politik einer z.T. grundsatzlichen Kritik unterworfen. Diese Kritik beruht im Kern auf der These, das durch die Integration der Bundesrepublik in die westliche Allianz, die sich fur eine nukleare Abschreckungs- und Kriegsfuhrungsstrategie unter amerikanischer Fuhrung entschieden hat, bei Versagen der Abschreckung jede andauernde Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland zu ihrer (nuklearen) Selbstvernichtung fuhre. Die Frage, ob dies zutreffend ist und wie dieses Risiko verringert werden konne, stellt den Kern der Debatte dar, wie sie nunmehr nicht nur in Expertenzirkeln, sondern in der breiten Offentlichkeit gefuhrt wird.