Thomas Greven

Rechtsextreme Globalisierungskritik: Anti-globaler Gegenentwurf zu Neoliberalismus und Global Governance

Bei einigen der groβen Protestveranstaltungen mit Globalisierungsbezug sind in jungerer Zeit Rechtsextremisten in Erscheinung getreten, so zum Beispiel anlasslich der Herbsttagung von Weltbank und Internationalem Wahrungsfonds (IWF) im September 2000 in Prag. Bisher nahmen sie nicht in groβer Zahl teil, sie waren nie Teil der Veranstalterkoalitionen und wurden stets von zahlenmaβig weit-aus zahlreicheren Gegendemonstranten konfrontiert (Rucht 2002: 66). Und doch: Klassische rechtsextreme Themen wie „Uberfremdung“ und Massenarbeitslosig-keit werden heute verstarkt mit den Prozessen der Globalisierung in Verbindung gebracht. Thomas Grumke bezeichnet Globalisierung als „Transistorthema“ und „Kampfthema“ der Rechtsextremen (Grumke 2002: 58), Armin Pfahl-Traughber nennt sie in diesem Band ein „Agitationsthema“.

Organizing the Informal Economy in Senegal

The power resources theory of labour is currently a popular instrument for the analysis of workers’ organizing efforts in developed economies with formalized labour markets. As it asks questions about the structural, organizational, institutional and societal (discursive) power resources of labour, it can be applied to the analysis of organizing efforts in economies with high levels of informal employment as well. Using the example of the informal economy in Senegal and specifically the organizing experience of the Confederation Generale des Travailleurs de l’Economie Informelle au Senegal (CGTIS, Senegalese Confederation of Informal Economy Workers), this chapter explores the possibilities and limits of the power resources theory of labour to analyse informal economies and workers. In addition to traditional dependent workers, the Senegalese informal economy is characterized by small businesses and self-employed workers often acting as employers. These diverse actors are able to articulate mutual interests in an effort to establish institutional protections for labour, particularly for social protection. At the same time, they have organized themselves into joint organizations despite the fact that the diversity of their economic interests as business owners, employers and dependent employees cannot be captured by the power resources theory of labour. I find that Gramsci’s theory of hegemony, which highlights the role of identity in the formation of interests, makes it possible to understand that self-organization in the Senegalese informal economy at this time follows identity much more than class, because the diverse actors, regardless of their actual role, all perceive themselves as underprivileged and under-represented ‘workers’.

Zwischen Plutokratie und Rassismus: Der sehr amerikanische Populismus der Tea Party-Bewegung

Die Untersuchung skizziert die wichtigsten Stationen der Entstehungsgeschichte des Tea Party-Phanomens, insbesondere anhand der Rolle bei den Wahlen 2010 und 2012. Dabei wird gepruft, ob es sich uberhaupt um eine soziale Bewegung handelt oder ob die Organisation eine Marionette einer von konservativen Geschaftsleuten und marktlibertaren Stiftungen dominierten Plutokratie ist. Darauf folgt eine Analyse der politischen Positionen und der Selbstwahrnehmung der Tea Party-Bewegung, bevor abschliesend die Bedeutung und mogliche Gefahren des spezifischen Populismus der Tea Party-Bewegung fur die amerikanische Demokratie und Gesellschaft thematisiert werden.

Einleitung: Die globalisierte Anti-Globalisierungsbewegung der extremistischen Rechten?

Ultranationalismus, also wenn „in der Konstruktion nat[ionaler] Zugehorigkeit spezifische ethnische, kulturelle oder religiose Ausgrenzungskriterien verscharft, zu kollektiven Homogenitatsvorstellungen verdichtet und mit autoritaren Politikmodellen verknupft werden“ (Minkenberg 2001), gehort zweifellos zu den zentralen ideologischen Merkmalen des Rechtsextremismus. Daraus konnte gefolgert werden, dass Rechtsextremisten nicht dazu geneigt sind, dauerhaft mit Rechtsextremisten anderer Lander zu kooperieren. Tatsachlich ist aber ganz im Gegenteil eine verstarkte internationale Vernetzung auf der extremistischen Rechten zu verzeichnen, die auf der Basis gemeinsamer ideologischer Positionen mehr und mehr auch organisatorisch-systematisch verankert ist. Nationalismus und Internationalismus sind heute fur die extremistische Rechte keine sich gegenseitig ausschlieβenden Kategorien.

Die Auseinandersetzung um Internationale Arbeiterrechte: Möglichkeiten und Grenzen demokratischer Partizipation

Die fortschreitende Liberalisierung des Welthandels geht nicht uberall mit Wohlstandszuwachsen und verbesserten Lebensbedingungen einher. In vielen aufstrebenden Okonomien haben sich trotz einer weltumspannenden Demokratisierungswelle die Arbeits- und Umweltbedingungen verschlechtert, insbesondere in den fur den Export produzierenden Betrieben. Jedes Jahr dokumentiert der Internationale Bund Freier Gewerkschaften (IBFG) weit verbreitete Verstose gegen Arbeiterrechte. Das Risiko fur gewerkschaftliche Aktivisten, verhaftet, gefoltert oder gar getotet zu werden, hat sich in den letzten Jahren sogar erhoht (www.icftu.org/english/turights/ etuindex.html).