Ursula Nothelle-Wildfeuer

Politische Parteien: Aufgabe und Funktion in der Demokratie. Eine kritische Sicht auf das gegenwärtige Bild der Parteiendemokratie

»Politikverdrossenheit« wurde 1992zum »Wort des Jahres« gekurt. Die Haufigkeit seiner Benutzung scheint inzwischen nicht abgenommen zu haben. Auch inhaltlich durfte sich das mit ihm Gemeinte nicht verandert haben: Im Begriff »Politikverdrossenheit« ist in der offentlichen Diskussion eine diffuse, eher resignativ-enttauschte Zustandsbeschreibung unserer Gesellschaft im Blick auf ihr Verhaltnis zu Staat, Politik, Parteien und Demokratie impliziert. Schon in den siebziger Jahren hatte das Unbehagen an den (partei-) politischen Konstituentien unserer Gesellschaft zur (inneren) Emigration der Burger, »teils in Burgerinitiativen und soziale Bewegungen, teils auch in gemutliche Privatpolitik« gefuhrt. Das mit dem Begriff »Politikverdrossenheit« angezeigte gegenwartige Interesse der Offentlichkeit an der Politik setzt sich von der damaligen Reaktion richtungweisend dadurch ab, das Politisierung auf Abkehr von der Politik selbst zielt. Der in dieser Tendenz liegende Widerspruch wird nicht bemerkt, sondern durch das als intuitiv plausibel unterstellte Ressentiment »gegendas Bonner Establishment« und die pauschalierende Kritik an Politik im besonderen und Demokratie im allgemeinen neutralisiert.