Anna Klein

Demokratie als Kitt einer gespaltenen Gesellschaft

Ausgrenzung und soziale Spaltung unterliegen in einer demokratischen Gesellschaft spezifischen Bedingungen. Einerseits widersprechen sie dem von der Demokratie ausgehenden Postulat der gleichen Teilhabe aller Burger. Andererseits verfugt die Demokratie auch uber spezielle Wege, um Integration im Sinne eines Mindestmases an gesellschaftlichem Zusammenhalt herzustellen und Ausgrenzung vorzubeugen. Diese konnen jedoch in einer vitalen Demokratie nur dann erfolgreich beschritten werden, wenn sie auch in der politischen Kultur bei den Burgerinnen und Burgern verankert sind. Besonders relevant ist dabei die Rolle der politischen Mitsprache als Integrationsmechanismus. Konnen Burger ihre Anliegen wirksam in den demokratischen Entscheidungsprozess einbringen, stellt dies eine Form politisch-moralischer Anerkennung1 dar. Konflikte konnen uber wirksame Beteiligung entscharft werden, wenn allen Interessengruppen die notige politisch-moralische Anerkennung zuteil wird; d. h. ihre Standpunkte und ihre Interessen gehort und berucksichtigt werden. Werden in der demokratischen Offentlichkeit Argumente vorgebracht, gehort und im besten Falle partikulare Interessen in allgemeine transferiert, so ist ein integrativer Umgang mit Konflikten leichter moglich. 2 Temporare Losungen konnen von allen getragen werden, wenn sie unter fairen Bedingungen zustande kommen.