Philipp Erbentraut

Diskussion: Warum sind die Parteien in der Krise?

Welche Funktionen kommen Parteien in der Gesellschaft zu? So haben wir im letzten Kapitel gefragt. Nun drehen wir diese Frage um: Gelingt es den Parteien heute noch, angesichts vielfach gewandelter Rahmenbedingungen, diese Funktionen tatsachlich auszuuben?

Grundlagen: Worum geht es in diesem Buch?

Um uber die Entstehung von politischen Parteien zu reden, muss man sich zunachst daruber verstandigen, was man uberhaupt darunter verstehen will. Da hilft ein Nachschlagen im Lexikon. Aber damit beginnt bereits das Problem: Zu welchem der Sprach-, Konversations-, Fach- oder Speziallexika soll man greifen? Nimmt man noch Lehr- und Handbucher der Politik und der Parteien hinzu, dann erhalt man auf die eine Frage nach einer Definition oder Begriffsbestimmung der Partei mehrere Dutzend Antworten.

Öffentlichkeit: Wer bestimmt die politische Agenda?

Oftmals werden die Medien als vierte Gewalt im politischen System der Bundesrepublik Deutschland betrachtet. Sie haben die Aufgabe, die politischen Akteure und das politische System als Ganzes zu kontrollieren und auf Fehlentwicklungen hinzuweisen. Wie die Parteien selbst sind auch die Medien gerade hinsichtlich ihrer Kontroll- und Aufklarungsfunktion vom Vertrauen der Burgerinnen und Burger abhangig.

Ausblick: Wie sind die Parteien noch zu retten?

Naturlich ist die Debatte um die Parteienverdrossenheit nicht spurlos an den Parteien selbst vorbeigegangen. Sie beschaftigen sich ja generell gerne mit sich selbst. Zwar gab es auch die Meinung, die massive Kritik sei ein reines Medienphanomen und die Journalisten wurden Skandale und Missstande nur hochjubeln, um Auflagen und Einschaltquoten zu steigern. Doch die selbstkritischen Tone in den Parteien als Reaktion auf die Kritik uberwiegen.

Finanzierung: Woher kommt das Geld der Parteien?

Die neu entstandenen Parteien der Bundesrepublik finanzierten sich zunachst hauptsachlich aus zwei Quellen: Beitragen der Mitglieder, wie insbesondere die SPD als Massenmitgliederpartei, und Spenden, wie besonders die burgerlichen Parteien CDU/CSU und FDP, die noch weitgehend den Charakter von Honoratiorenparteien hatten. Zu Beginn der 1950er Jahre wurde das Spendenwesen zunehmend uber Fordervereine („Staatsburgerliche Vereinigungen“) geleitet und eine Steuerbegunstigung zur Forderung staatspolitischer Zwecke geschaffen, die allerdings 1958 vom Bundesverfassungsgericht fur verfassungswidrig erklart wurde, da die Chancengleichheit der Parteien beeintrachtigt sei.

Heinrich Heine und die politischen Parteien

Zum Jahreswechsel 1841/42 ereignet sich ein Streit zwischen den Dichtern Georg Herwegh und Ferdinand Freiligrath, der weite Kreise ziehen sollte. Es geht dabei um die Frage, ob die Poesie sich in den Kampf der politischen Parteien einmischen darf, kann und soll. Herwegh pladiert dafur. Freiligrath ist strikt dagegen. Den Anlass fur diese Kontroverse gab Freiligraths Gedicht: »Aus Spanien«. Der entscheidende Vers darin lautet:

Ausdifferenzierung: Wie haben sich die Parteien der Bundesrepublik entwickelt?

Bei der Darstellung jedes historischen Stoffes — so auch der Entwicklung des deutschen Parteiensystems seit 1945 — mussen Epochen oder kurzere Perioden gebundelt werden, um den Stoff nicht als kontinuierlichen chronologischen Fluss zerrinnen zu lassen. Eine gute Periodisierung wahlt nicht einfach ausere Ereignisse oder Daten, sondern entscheidet sich fur Einschnitte, die mit sinnvollen theorieorientierten Fragestellungen zusammenhangen.