Ulrich von Alemann

The unknown depths of political theory: The case for a multidimensional concept of corruption

Defining corruption has proven to be such a difficult challenge that many contemporary analysts pass over the question as quickly as possible. But while definitions are too important to be dismissed as an analytical concern, a single one-dimensional definition that will satisfy all observers will never be found. Rather than proposing yet another definition, this article explores five dimensions of the concept: corruption as social decline, as deviant behavior, as a logic of exchange, as a system of measurable perceptions, and corruption as “shadow politic”. All help us view corruption within actual social settings; all lend further detail to the sorts of contrasts among concepts and usages that Arnold Heidenheimer explored in his work. In the end one of the most important aspects of the issue is that of trust, which not only helps us understand how corruption functions in actual cases but also underscores the reasons why we must continue to fight it.

Die Weite des politischen Vor-Raumes

Das Wahlrecht formt in parlamentarischen Demokratien weiterhin das Fundament jeder politischen Partizipation. Gerade die Debatte um eine Reform des Staatsburger-Rechts ruft dies wieder ins Bewustsein der Offentlichkeit zuruck. Auch der fur die Geschichte der Bundesrepublik bemerkenswerte Ausgang der Bundestagswahlen hat diese Erkenntnis gestarkt: Erstmals wurde eine amtierende Regierung abgewahlt und nicht durch Mistrauensvoten oder parlamentarische Wechselspiele neu zusammengesetzt. Doch die meisten Partizipationsforderungen betreffen in erster Linie zusatzliche Beteiligungsformen neben und zwischen Wahlen. Ihre Verfechter melden meist Bedenken gegen die Dominanz reprasentativer, parlamentarischer Mechanismen an: Sie sorgen sich um grassierende Elitenherrschaft, begrusen vor- und auserparlamentarische Bewegungen, fordern mehr direkte Demokratie uber Volksentscheide und Burgerbegehren.

Doppelter Einsatz, halber Sieg? Die SPD und die Bundestagswahl 2005

Blickt man im Fruhsommer 2007 auf die Bundestagswahl vom 17. September 2005 zuruck, so erscheint so manches unwirklich, fast gespenstisch. Fast gleichlautend begann die Analyse des SPD-Wahlergebnisses von 2002 im Vorgangerband (von Alemann 2003a: 43). Hat sich der Noch-Bundeskanzler Gerhard Schroder tatsachlich in der TV-Elefantenrunde am Wahlabend des 17. September zum Sieger aufgeschwungen? Hat er wirklich die Journalisten als Stumper und Manipulateure abgekanzelt und die Gegenkandidatin Angela Merkel versucht zu demutigen? Das Szenario wirkt fern und bizarr.

Erholung in der Opposition? Die SPD nach der Bundestagswahl 2009

Nach einer ununterbrochenen Regierungsbeteiligung von elf Jahren war am Wahlabend des 27. Septembers 2009 klar, dass die Sozialdemokratische Partei Deutschlands nun endgultig in die parlamentarische Opposition im Bundestag wechseln muss. Das bereits im Wahlkampf fest geschmiedete Bundnis von CDU, CSU und FDP konnte auf eine sichere Mehrheit zuruckgreifen und lies keinen Zweifel aufkommen, dass es gewillt und fahig sei, die Regierungsverantwortung zu ubernehmen. Der von einer fast beispiellosen Serie von Wahlniederlagen im Bund wie in den Landern gebeutelten SPD bot sich nun, sicher eher unfreiwillig, die Moglichkeit, sich in der Opposition zu regenerieren.

Warum brauchen Parteien Mitglieder

Dass politische Parteien Mitglieder brauchen, um ihre Funktionen innerhalb der Demokratie angemessen erfullen zu konnen, ist eine weit verbreitete Uberzeugung. Dies erklart, warum der in den letzten Jahren bei fast allen deutschen Parteien zu beobachtende Mitgliederruckgang (vgl. Abbildung 2.1) in der Regel als krisenhaftes Phanomen interpretiert wird. Dies gilt vor allem fur die Berichterstattung der Massenmedien. Aber auch in mancher wissenschaftlicher Publikation wird er als eines der augenfalligsten empirischen Symptome der Krise des Parteiendemokratie gedeutet (Jesse 2006; Kleinert 2007; Mielke 2007).

Der Wahlsieg der SPD von 1998: Politische Achsenverschiebung oder glücklicher Ausreißer?

Es war eine historische Wahl — insbesondere fur die deutsche Sozialdemokratie —, darin sind sich nahezu alle Beobachter einig. Die Frage stellt sich, ob damit auch eine politische Wasserscheide uberschritten wurde, die Sozialdemokratie in eine neue Dimension eingetreten, ein „party realignment“ nach langem „dealignment“ zu beobachten ist: Hat also nach vielen „normalen“ Wahlen eine „kritische Wahl“ die Karten grundsatzlich neu gemischt, dammert eine kopernikanische Wende der Parteienkonstellation herauf? Oder war es einfach nur eine gluckliche Konstellation, ein „kairos“, aus einem abgewirtschafteten politischen Gegner, einem ausnahmsweise perfekten Mobilisieren der Stammwahler und dem Faszinieren der maximalen Wechselwahlerschaft? Kopernikanische Kehre oder politischer Ausreiser, das ist die Frage, die ich in diesem Beitrag beantworten will.

In ruhigerem Fahrwasser, aber ohne Land in Sicht? Die SPD nach der Bundestagswahl 2013

Eine Beurteilung der Lage der SPD im Jahr 2014 muss zu einem paradoxen Befund kommen: Der Einfluss der Partei auf die Exekutive ist so gros wie selten zuvor in der Parteigeschichte. Sie hat auf der Bundesebene seit 1998 grostenteils in Regierungsverantwortung verbracht. Derzeit ist sie in den meisten Landesregierungen vertreten, in vielen stellt sie sogar den Ministerprasidenten. Die Partei ist in der Lage, politisch hoch umstrittene Positionen wie die Einfuhrung eines flachendeckenden Mindestlohns oder die Rente mit 63 durchzusetzen. Selbst indirekt scheint sie einen Einfluss auszuuben, wird doch von einer inhaltlich-programmatischen „Sozialdemokratisierung“ der Union oder der Grunen gesprochen. Auf der anderen Seite hat die Partei hat seit 1998 rund die Halfte ihrer Wahler und fast 40 % ihrer Mitglieder verloren. Die SPD verschliss im selben Zeitraum sechs Parteivorsitzende, hatte schwerer Flugelkampfe durchzustehen, und musste sogar die Abspaltung eines Teils des linken Flugels hin zu WASG und der Linken hinnehmen. Der Beitrag geht der Frage nach, wie sich die Lage der SPD nach der Bundestagswahl 2013 darstellt.

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands gehort zu den klassischen Gegenstanden der deutschen Parteienforschung. Es ist zu ihr nicht nur weit mehr veroffentlicht worden als zu irgendeiner anderen Partei, mit Blick auf die deutsche Sozialdemokratie wurden auch einige der klassischen Theoreme entwickelt, die einen wichtigen Teil der theoretischen Grundlage der internationalen Parteienforschung bilden, etwa Robert Michels „Ehernes Gesetz der Oligarchie“ (Michels 1970) oder Otto Kirchheimers Typus der „Allerweltspartei“ (Kirchheimer 1965).

Die Zukunft der Bürgergesellschaft

Was ist der Burger? Das fragt man sich, wenn man die bunte Geschichte der burgerlichen Emanzipations-Bewegung betrachtet. In der sozialen und politischen Wirklichkeit spielt der Burger eine Vielzahl von Rollen: Wahler, Mitglied, Kunde, Leistungsempfanger oder auch Steuerzahler. Ebenso erscheint auch der Staat nur bei Juristen als ein halbwegs einheitliches Gebilde. Aus der Perspektive des Burgers betrachtet, zeigt sich der Staat in sehr unterschiedlicher Aufmachung: als hoheitliche Schutzmacht, die ihr Gewaltmonopol mit Armee, Polizei und Justiz wahrt, als offentliche Infrastruktur, die Strasen baut und fur die Nachtbeleuchtung sorgt, als parlamentarische Arena fur den Parteienwettbewerb und die Verbande, als Leistungsverwaltung und Burokratie, als Bildungswesen mit Schule, Berufsschule und Universitat oder als ganz personliche Erfahrung in der Begegnung mit Berufsbeamten. Den „uberlappenden Mitgliedschaften“ der Burger mit seinen unendlich vielen Rollen entsprechen die „uberlappenden Funktionen“ des Staates.

Interesse als Paradigma der sozialwissenschaftlichen Analyse

Moderne Demokratien werden vielfach als pluralistische Gesellschaften bezeichnet. Wenn damit nicht mehr gemeint ist, als das eine grose Zahl unterschiedlicher sozio-okonomischer Interessen politisch organisiert ist, handelt es sich um eine zutreffende Beschreibung. Indessen wird mit dem Begriff der pluralistischen Gesellschaft haufig eine weiterreichende Theorie verbunden — die pluralistische Demokratietheorie.