Ferdinand Kerschner

Sustainability—A Long, Hard Road

Sustainability—a term compromising a group of themes and being of immense importance for today’s and all future generations. It has developed in last decades to one of the most central concepts in environmental law and poses an important component of political and juridical aims. The Treaty of Amsterdam implemented sustainability in primary law as a basic objective of the European Union. As a consequence, the EU established the Sustainable Development Strategy (EU SDS) with the aim to improve the living situation of all generations. Also on a national level, many measures have been taken to enhance the “sustainable development” approach. But one has to ask the question: does the concept of sustainability work? Do the measures taken, inter alia, in the fields of transport, energy, climate change and waste management lead to the desired success or is it just a sublime goal, a program without (sufficient) implementation? Or is it even just a tokenism?

Neues Umweltmanagement EMAS III – Neue Wege aus der Krise, neue Chancen für Betriebe

Dass Okonomie und Okologie nur gemeinsam und partnerschaftlich, einander unterstutzend eine nachhaltige Entwicklung gewahrleisten konnen, hat unser geehrter em. Univ.-Prof. Dr. Adolf Malinsky an der JKU Linz wohl als einer der ersten erkannt, sicher als erster konsequent in universitarer Forschung und Lehre umgesetzt. Das von ihm pionierhaft gegrundete „Institut fur Betriebliche und regionale Umweltwirtschaft“ bildet einen Meilenstein in Richtung marktwirtschaftlicher Instrumente des Umweltschutzes: Diese beruhen auf einer – jedenfalls in einem marktwirtschaftlichen Gesellschaftssystem – banalen Uberlegung: Umweltfreundliches Verhalten muss okonomische (Kosten-)Vorteile bedingen, wahrend umweltschadliches Verhalten okonomische (Kosten-)Nachteile nach sich ziehen muss.

Zur Enteignungsentschädigung für Wertminderung der Restliegenschaft

Bei der Festsetzung der Enteignungsentschädigung ist nicht nur der Wert der enteigneten Liegenschaft, sondern auch die Wertminderung der dem Eigentümer verbleibenden Grundstücke zu berücksichtigen. Die Judikatur lehnt dabei aber den Ersatz jener Wertminderung der Restliegenschaft, die durch das Enteignungsprojekt (etwa durch Bestand und Betrieb einer Straße bzw Eisenbahn) entsteht, ab. Der Autor versucht nachzuweisen, dass diese gerichtliche Praxis auf unrichtigen rechtlichen Grundlagen beruht.

Erhaltung der Umweltstandards

Eine intakte Umwelt ist (auch) im Interesse der Wirtschaft: Wirtschaft braucht Umweltschutz — Umweltschutz braucht Wirtschaft. Der doch recht strenge rechtliche Immissionsschutz im Bereich Gewerbe und Industrie in Osterreich hat einen erheblichen Beitrag zur Schadstoffreduktion geleistet, damit aber auch neue Umwelttechnologien gefordert, die Osterreichs Wirtschaft insgesamt auch in Hinkunft fordern werden. Ein uberaus gutes Zeugnis stellt der „World Competitivnesss Report 2005“1 Osterreich in Hinblick auf Wirtschaftsstandortattraktivitat in punkto Umwelt (und Gesundheitsversorgung) aus. Es entspricht einem langjahrigen Credo des Verfassers: In einer Marktwirtschaft erfordert effektiver Umweltschutz auch effektive marktwirtschaftliche Instrumente. Das Umweltrecht der Gemeinschaft2 hat entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen (Stichworte: Internalisierung externer Kosten, Verursacherprinzip, Kostenwahrheit).