Tim Spier

Günstige Gelegenheit? Die sozialen und politischen Entstehungshintergründe der Linkspartei

Man muss kein Freund der Linkspartei sein, um festzustellen, dass das Ergebnis des Wahlbundnisses von WASG und PDS bei den Bundestagswahlen vom 18. September 2005 ein groser Erfolg war. Sie konnte 8,7 % der Zweitstimmen erringen, was nicht nur ausreichte, um die Grunen zu ubertreffen, sondern auch mehr als eine Verdopplung des Ergebnisses der Vorwahl darstellte, bei der die PDS mit 4,0 % recht deutlich an der Funf-Prozent-Hurde gescheitert war. Uber 4,1 Millionen Wahler gaben 2005 der Linkspartei ihre Stimme—2,2 Millionen mehr als 2002. Damit hatte die Partei absolut wie in Prozentpunkten die hochsten Zuwachse zu verzeichnen, die seit dem als Epochenwechsel interpretierten Wahlsieg der SPD 1998 unter Gerhard Schroder von irgendeiner Partei bundesweit erzielt wurden. Den weit verbreiteten Spekulationen uber das endgultige Ende der PDS als bundespolitischer Akteur nach ihrem Ausscheiden als Fraktion aus dem Bundestag 2002 wurde so ein recht jahes Ende bereitet. Doch der erfolgreiche Einzug der Linkspartei in das Bundesparlament erschopft sich nicht in diesen Zahlen. Er stellt vielmehr eine Zasur in der Entwicklung des deutschen Parteiensystems dar, denn mit der Bundestagswahl 2005 hat sich nun auch in der Wahrnehmung bisher skeptischer Politikwissenschaftler in der Bundesrepublik ein Funfparteiensystem etabliert. Nur die Grunen hatten es in der deutschen Nachkriegsgeschichte vermocht, sich dauerhaft Zugang zum deutschen Parteiensystem zu verschaffen

Wie aktiv sind die Mitglieder der Parteien

Dass die deutschen Parteien Mitglieder verlieren, ist keine besonders neue oder uberraschende Erkenntnis. Auch wenn der anhaltende Schwund an der Basis insbesondere der Volksparteien CDU/CSU und SPD immer wieder Anlass fur Spekulationen uber das „Ende der Mitgliederparteien“ oder gar das „Aussterben der Parteien“ liefert, so muss man diesem Alarmismus bei nuchterner Betrachtung doch zumindest entgegenhalten, dass es auf die Betrachtungsweise ankommt: Verglichen mit der Hochphase parteipolitischer Partizipation in den 1970er und 1980er Jahren haben wir es in der Tat mit einem starken Ruckgang der Mitgliederzahlen zu tun. Anfang der 1980er Jahre waren rund 1,8 Millionen Menschen Mitglied in CDU, CSU oder SPD. Vergleicht man hingegen die heutige Mitgliederzahlen dieser Parteien von zusammen rund 1,2 Millionen (Nieder-mayer 2010: 425) mit den rund 0,8 Millionen Mitte der 1950er Jahre (Wiesen-dahl 2006: 29f), so wird deutlich, dass die deutschen Volksparteien – noch – mehr Mitglieder als in der Grundungsphase der Bundesrepublik haben.

Doppelter Einsatz, halber Sieg? Die SPD und die Bundestagswahl 2005

Blickt man im Fruhsommer 2007 auf die Bundestagswahl vom 17. September 2005 zuruck, so erscheint so manches unwirklich, fast gespenstisch. Fast gleichlautend begann die Analyse des SPD-Wahlergebnisses von 2002 im Vorgangerband (von Alemann 2003a: 43). Hat sich der Noch-Bundeskanzler Gerhard Schroder tatsachlich in der TV-Elefantenrunde am Wahlabend des 17. September zum Sieger aufgeschwungen? Hat er wirklich die Journalisten als Stumper und Manipulateure abgekanzelt und die Gegenkandidatin Angela Merkel versucht zu demutigen? Das Szenario wirkt fern und bizarr.

Erholung in der Opposition? Die SPD nach der Bundestagswahl 2009

Nach einer ununterbrochenen Regierungsbeteiligung von elf Jahren war am Wahlabend des 27. Septembers 2009 klar, dass die Sozialdemokratische Partei Deutschlands nun endgultig in die parlamentarische Opposition im Bundestag wechseln muss. Das bereits im Wahlkampf fest geschmiedete Bundnis von CDU, CSU und FDP konnte auf eine sichere Mehrheit zuruckgreifen und lies keinen Zweifel aufkommen, dass es gewillt und fahig sei, die Regierungsverantwortung zu ubernehmen. Der von einer fast beispiellosen Serie von Wahlniederlagen im Bund wie in den Landern gebeutelten SPD bot sich nun, sicher eher unfreiwillig, die Moglichkeit, sich in der Opposition zu regenerieren.

Warum brauchen Parteien Mitglieder

Dass politische Parteien Mitglieder brauchen, um ihre Funktionen innerhalb der Demokratie angemessen erfullen zu konnen, ist eine weit verbreitete Uberzeugung. Dies erklart, warum der in den letzten Jahren bei fast allen deutschen Parteien zu beobachtende Mitgliederruckgang (vgl. Abbildung 2.1) in der Regel als krisenhaftes Phanomen interpretiert wird. Dies gilt vor allem fur die Berichterstattung der Massenmedien. Aber auch in mancher wissenschaftlicher Publikation wird er als eines der augenfalligsten empirischen Symptome der Krise des Parteiendemokratie gedeutet (Jesse 2006; Kleinert 2007; Mielke 2007).

In ruhigerem Fahrwasser, aber ohne Land in Sicht? Die SPD nach der Bundestagswahl 2013

Eine Beurteilung der Lage der SPD im Jahr 2014 muss zu einem paradoxen Befund kommen: Der Einfluss der Partei auf die Exekutive ist so gros wie selten zuvor in der Parteigeschichte. Sie hat auf der Bundesebene seit 1998 grostenteils in Regierungsverantwortung verbracht. Derzeit ist sie in den meisten Landesregierungen vertreten, in vielen stellt sie sogar den Ministerprasidenten. Die Partei ist in der Lage, politisch hoch umstrittene Positionen wie die Einfuhrung eines flachendeckenden Mindestlohns oder die Rente mit 63 durchzusetzen. Selbst indirekt scheint sie einen Einfluss auszuuben, wird doch von einer inhaltlich-programmatischen „Sozialdemokratisierung“ der Union oder der Grunen gesprochen. Auf der anderen Seite hat die Partei hat seit 1998 rund die Halfte ihrer Wahler und fast 40 % ihrer Mitglieder verloren. Die SPD verschliss im selben Zeitraum sechs Parteivorsitzende, hatte schwerer Flugelkampfe durchzustehen, und musste sogar die Abspaltung eines Teils des linken Flugels hin zu WASG und der Linken hinnehmen. Der Beitrag geht der Frage nach, wie sich die Lage der SPD nach der Bundestagswahl 2013 darstellt.

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands gehort zu den klassischen Gegenstanden der deutschen Parteienforschung. Es ist zu ihr nicht nur weit mehr veroffentlicht worden als zu irgendeiner anderen Partei, mit Blick auf die deutsche Sozialdemokratie wurden auch einige der klassischen Theoreme entwickelt, die einen wichtigen Teil der theoretischen Grundlage der internationalen Parteienforschung bilden, etwa Robert Michels „Ehernes Gesetz der Oligarchie“ (Michels 1970) oder Otto Kirchheimers Typus der „Allerweltspartei“ (Kirchheimer 1965).

Welche Zukunft hat das innerparteiliche Engagement der Bürger

In den vorangegangenen Kapiteln wurde ein erster Uberblick uber zentrale empirische Befunde der Deutschen Parteimitgliederstudie 2009 gegeben. Auch wenn das Analysepotenzial der erhobenen Daten damit bei weitem noch nicht ausgereizt ist, scheint uns die Zahl und Vielfalt der in diesem Band prasentierten Ergebnisse gros genug, um nach einer zusammenfassenden Bilanzierung zu verlangen. Dabei ist es hilfreich, sich zunachst an die ubergeordnete Leitfrage unseres Buchs zu erinnern, die in Kapitel 1 herausgearbeitet wurde: Inwieweit gelingt es den politischen Parteien in Deutschland auch unter sich verandernden gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, die Aufgabe zu erfullen, eine lebendige Verbindung zwischen der Gesellschaft und dem Staat herzustellen? In Kapitel 2 haben wir gezeigt, dass in der bundesdeutschen Verfassungsordnung diese lebendige Verbindung zwischen Gesellschaft und Staat in erster Linie durch die Mitgliederbasis der Parteien hergestellt wird. Diese sollte hinreichend breit und aktiv sein, um die den Parteien zugeschriebene Bindeglied-Funktion wirksam gewahrleisten zu konnen. Aus dieser Feststellung lassen sich eine Reihe konkreter Teilfragen ableiten, die wir im Folgenden vor dem Hintergrund unserer empirischen Befunde beantworten wollen: Weisen die politischen Parteien in Deutschland eine ausreichende gesellschaftliche Verwurzelung auf? Gefahrdet der Mitgliederruckgang der deutschen Parteien ihre Funktionsfahigkeit? Und: Was konnen die deutschen Parteien tun, um fur Mitglieder (wieder) attraktiv zu sein?

Welche politischen Einstellungen haben die Mitglieder der Parteien

Die Frage, wo ein Mensch politisch steht, ist ein wichtiger Hintergrund jeder Art von politischer Kommunikation. Gleich, ob man sich im Alltagsleben uber politische Sachverhalte unterhalt, Kommentare in Tageszeitungen liest oder Politikern in einer Talkshow zusieht: Die Einschatzung der politischen Position des jeweilig Kommunizierenden spielt eine gewichtige Rolle bei der Interpretation wie auch bei der Bewertung des Gehorten, Gelesenen und Gesehenen. Was schon fur jede Form von alltaglicher Kommunikation uber politische Dinge gilt, muss in noch viel starkerem Mase fur die demokratische Willensbildung gelten. Der reprasentativen Demokratie liegt das Prinzip der Delegation zugrunde: Die Souveranitat des Volkes wird in dieser nicht in erster Linie durch die Burger selbst ausgeubt, sondern durch gewahlte politische Vertreter, Reprasentanten oder Delegierte, die wiederum in den Parlamenten und Organen der Exekutive politische Entscheidungen fallen. Die Einschatzung, wie ein Kandidat fur ein politisches Amt in demselben agieren wird, ist daher zentral fur eine sorgsame Wahlentscheidung. Nur wenn man eine Vorstellung von den politischen Orientierungen des Kandidaten hat, kann man mit einer gewissen Sicherheit sagen, ob sich dieser – einmal gewahlt – fur die eigenen Interessen einsetzen wird.

Das Ende der Lagerpolarisierung

Die Diskussion uber neue Koalitionsmodelle hatte im Vorfeld der Bundestagswahl 2009 Hochkonjunktur. Begunstigt auch durch den 2008 in Hamburg erfolgten Abschluss einer ersten schwarz-grunen Koalition auf Landesebene wurden im offentlichen Diskurs lagerubergreifende Koalitionen fur den Fall in Erwagung gezogen, dass weder die von CDU/CSU und FDP angestrebte schwarz-gelbe, noch die von SPD und Bundnis 90/Die Grunen praferierte rot-grune Koalition eine Mehrheit finden wurden. Selbst die aufgrund groser programmatischer Differenzen politisch schwierig durchzusetzende Option auf lagerubergreifende Dreierbundnisse („Ampel“- und „Jamaika“-Koalitionen) wurde in den Medien und von einigen Politikern durchaus ernsthaft in Erwagung gezogen. Die Fortsetzung der Grosen Koalition auf Bundesebene, in mancherlei Hinsicht der zugespitzte Typus einer lagerubergreifenden Koalition, erschien entgegen der Beteuerungen der beiden Spitzenkandidaten in diesem Kontext nicht undenkbar.