Wolfgang Schmale

European solidarity: a semantic history

Abstract ‘European solidarity’ is one of the most frequently used words in contemporary public discourse, but what does it mean? This article investigates the historical and semantic background of the term in English, French, German, Italian and Spanish since the French Revolution, when ‘solidarity’ became a political keyword for the first time in European history. With the founding of the Holy Alliance in 1815 the idea of ‘European solidarity’ as an instrument for achieving political order on the continent emerged. A historical longitudinal analysis via the Ngram Viewer reveals that the frequency of ‘solidarity’ follows or depends on certain crisis moments in history, such as revolutions, wars or economic troubles. ‘Solidarity’ belongs to the history of emotions and propaganda but is not a stable value system that consolidates political culture. It also seems to play a greater role in the national rather than in the European context. As a European political expression, ‘solidarity’ is not genuinely European but borrowed from the national political vocabulary. Moreover, the article outlines the semantic field of ‘European solidarity’ by showing linkages between ‘solidarity’ and other words.

Privatheit im digitalen Zeitalter

D er Titel dieses Beitrages greift zwar den Titel eines gemeinsamen Buches von Marie-Theres Tinnefeld und mir auf; es geht aber um weitere Aspekte dieses sehr breiten Themas, die über das Buch hinausführen. Anknüpfungspunkt ist neben der Breite und Allgegenwärtigkeit digitaler Techniken die Entstehung einer neuen Epochenbezeichnung, nämlich ‚digitales Zeitalter‘. Was bedeutet das Aufkommen dieser Epocheneinordnung? Welcher Zusammenhang besteht hier mit ‚Privatheit‘? Diese Fragen führen uns auf die Feststellung eines epochalen Wandels, der zu denken gibt und zu schaffen macht.

Europa durch Menschenrechte

ZusammenfassungEuropa durch Menschenrechte ist die Renaissance einer alten Idee der innereuropäischen Annäherung und Versöhnung. Diese Friedensbotschaft ist trotz aller spitzen Stolpersteine die beste Botschaft, die Europa der von Kriegen und Terror zerrissenen Welt bieten kann. Die Autoren zeigen den historischen Weg, der zur Integration Europas führte. Vor dem Hintergrund der europäischen Rechtskultur weisen sie auf die Herausforderungen hin, die mit einer Harmonisierung des Datenschutzes in der EU sowie den belassenen nationalen Regelungsspielräumen etwa im Bereich der Medien verbunden sind.

„Der Bau“ von Kafka oder die (Staats)Trojaner-Architektur

ZusammenfassungDie im Oktober 2010 aufgebrochene Diskussion über die rechtliche Zulässigkeit von „Staatstrojanern“ fordert weiterhin Bürger und Gesetzgeber heraus. Der Kern des rechtlichen Problems liegt derzeit in der Abgrenzung der kleinen Telekommunikationsüberwachung von der großen Online-Durchsuchung. Die Frage selbst berührt aber eine wesentlich tiefer liegende Fragestellung. Franz Kafka spricht sie in seiner Parabel „Der Bau“ sinngemäß an: Das Scheitern einer Sicherheitsarchitektur, die zur Abwehr gegen potenzielle Feinde errichtet wird und sich in technischen Überlegungen verliert. Der Beitrag folgt zunächst dem konkreten grundrechtlichen Problem rund um die Online-Durchsuchung bis hin zum Szenario von Kafka. Er führt sodann zu historischen Betrachtungen über das Ausmaß, das eine heimliche Durchleuchtung privater Lebenssphären und die Anhäufung persönlicher Daten zu einem elementaren Ordnungsprinzip macht.

Rezension zu: Melanie Ulz: Auf dem Schlachtfeld des Empire. Männlichkeitskonzepte in der Bildproduktion zu Napoleons Ägyptenfeldzug. Marburg: Jonas Verlag 2008.

Der Agyptenfeldzug Napoleons am Ende des 18. Jahrhunderts wurde im Nachhinein bildpublizistisch extensiv aufgearbeitet. Diese Publizistik wird von Melanie Ulz unter dem Gesichtspunkt dargestellter und sich wandelnder Mannlichkeitskonzepte untersucht. Zentral entfaltet sich in den Visualisierungen der spater so genannte „Orientalismus“. Dem europaischen/franzosischen Mann und Krieger wird der orientalische Mann als multivalentes und kulturell unterlegenes Wesen gegenubergestellt. Bei aller Subtilitat der Kunst handelt es sich im Kern um die Gegenuberstellung von Stereotypen. Ulz kann in ihrer Studie uberzeugend den sexuierten Subtext des Orientalismus nachweisen.

Europa und das Paradigma der Einheit

„Einheit“ stellt in Europa, insbesondere in der Europaischen Union, das zentrale Paradigma dar. Dies gilt auf der symbolischen wie auf der ideellen Ebene. Das symbolische Auftreten ist ganz auf die Vermittlung des Eindrucks von Einheit hin ausgerichtet. Europatag, Europahymne und Europa-Flagge folgen dem Einheits- symbolismus, den Staaten im Allgemeinen verwenden, obwohl die EU bekanntermasen (noch) kein Staat ist. Die EU-Flagge, zwolf Sterne im Kreis mit absolut gleichen Abstanden angeordnet, auf blauem Hintergrund, druckt das Ideal der Einheit sehr direkt aus. Einheit impliziert immer auch Harmonie, was ebenfalls durch die Flagge dargestellt wird. Dasselbe gilt fur die Farbe Blau, die seit der Erfindung des Symbols der Olympischen Ringe Ende des 19. Jahrhunderts international fur Europa steht, die aber als ‚Farbe Europas weiter zuruckreicht. Europa ist dabei allerdings nicht „bunt“, sondern einfarbig, wodurch die Idee der Einheit auch suggestiv unterstutzt wird.

Identität durch Grundrechte

ZusammenfassungAm ersten Dezember 2009 trat der Vertrag von Lissabon in Kraft. Damit wurde auch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union rechtsverbindlich. Die Charta bildet zusammen mit der Europäischen Menschenrechtskonvention ein europäisches Grundrechtsschutzsystem. Dadurch gelangt die Idee von Europa als Kultur und Rechtskultur zum Durchbruch. Die identitätsstiftende Funktion der Grundrechte, der Gedanke „europäische Identität durch Grundrechte“, wird aber noch kaum wahrgenommen. Ziel dieses Beitrags ist es, den notwendigen Weg eines solchen Verstehens der Grundrechte in Europa in Gang zu bringen. Diese Frage wird insbesondere mit Blick auf den grundrechtlich verankerten Datenschutz bzw. auf den Schutz der Privatheit vertieft.

Europa als Paradiesgarten

In den vergangenen zwolf Monaten wurde begleitend zur Irakkrise, die zugleich eine Krise der europaisch-US-amerikanischen Beziehungen darstellte, nach den tieferen Grunden fur den so genannten „divide“ zwischen den beiden nachgedacht. Naturlich beinhaltet die einfache Gegenuberstellung zwischen USA hier und Europa bzw. EU dort ihre Schwierigkeiten. England spielt eine eigene Rolle im transatlantischen Beziehungsgeflecht und einige ostmitteleuropaische Staaten suchen nach einer solchen eigenstandigen Rolle, die rudimentar auch im Falle Spaniens und Italiens zu erkennen war. Je genauer man hinschaut, um so fragwurdiger wird die Gegenuberstellung im konkreten Fall der Irakkrise. Aufs Ganze gesehen ist sie aber doch gerechtfertigter als es scheinen mag. Der „divide“ beruht auf grundsatzlich unterschiedlichen Optionen, die im Zusammenhang der internationalen Politik dort wie hier wahrgenommen werden. Die genannten Staaten sind alle bereits Mitglieder der EU bzw. werden es 2004, d.h. sie haben sich fur die Mitgliedschaft in einem „System“ entschieden, das nach exakt den Prinzipien funktioniert, deren Nichtbefolgung den USA vorgeworfen wird bzw. denen diese bewusst nicht folgen wollen.