Berthold Busch

Die Erweiterung der EU: Etappen, Regelungen und Finanzen

Die zum 1. Mai 2004 anstehende Erweiterung der Europaischen Union ist die groste gemessen an der Zahl der Beitrittslander und der absoluten Zunahme der Bevolkerung um knapp 75 Millionen Menschen. Die zehn Beitrittslander kommen mit 450 Milliarden Euro allerdings nur auf knapp 5 Prozent der Wirtschaftsleistung der bisherigen Europaischen Union. Fur die alten und neuen Mitglieder wird es zunachst Ubergangsregelungen – bei der Arbeitnehmerfreizugigkeit, dem Guterkraftverkehr, dem Landerwerb und den Grenzkontrollen – sowie Schutzmasnahmen bei wirtschaftlichen Storungen geben. Finanziell stellt die EU-Erweiterung derzeit kein Haushaltsrisiko dar, allerdings sind die Verhandlungen uber die Finanzen fur den Zeitraum 2007 bis 2013 problembeladen. Einige Regionen der bisherigen EU-Lander werden kunftig nicht mehr zu den besonders geforderten gehoren.

Der Binnenmarkt – Herzstück der europäischen Integration

Der Binnenmarkt der Europaischen Union (EU) zeichnet sich durch den freien Verkehr von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital zwischen den Mitgliedstaaten aus. Die EU hat vielfaltige Anstrengungen unternommen, um die wirtschaftlichen Grenzen zwischen den EU-Landern zu verringern oder zu beseitigen. Auch wenn dies noch nicht vollstandig gelungen ist – so gibt es beispielsweise im Bereich der Dienstleistungen weiteren Handlungsbedarf –, hat der Binnenmarkt die europaische Integration vorangetrieben und sich als Nukleus fur die Weiterentwicklung der EU zu einer Wirtschafts- und Wahrungsunion mit einer gemeinsamen Wahrung erwiesen.

Zehn Jahre Osterweiterung der Europäischen Union

Mit dem Beitritt zur Europaischen Union im Jahr 2004 wurden zehn neue Mitgliedstaaten in den europaischen Binnenmarkt integriert. Der Warenaustausch intensivierte sich bereits vor dem Beitritt deutlich, da die meisten Zolle und nicht-tarifaren Handelshemmnisse schon in den 1990er Jahren zwischen der EU und den Beitrittskandidaten abgebaut wurden. Die Direktinvestitionen aus den EU-15-Landern in die zehn neuen Mitgliedstaaten stiegen nach dem Beitritt deutlich an. Nach der EU-Erweiterung nahm das Konvergenztempo des Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukts merklich zu. Dazu durfte auch die wachsende Einbindung in die EU-Kohasionspolitik beigetragen haben. Die Freizugigkeit fur Personen wurde in einem uberschaubaren Ausmas genutzt.