Florian Grotz

Elections in Asia and the Pacific: a data handbook

SOUTH EAST ASIA Brunei Cambodia Indonesia Laos Malaysia Philippines Singapore Vietnam EAST ASIA China Japan Korea (North) Korea (South) Mongolia Taiwan SOUTH PACIFIC Australia Cook Islands Federated States of Micronesia Fiji Islands Kiribati Marshall Islands Nauru New Zealand Palau Papua New Guinea Samoa Solomon Islands Tonga Tuvalu Vanuatu

Beyond citizenship and residence? Exploring the extension of voting rights in the age of globalization

The introductory article to the special issue discusses how the extension of voting rights beyond citizenship (that is, to non-national immigrants) and residence (that is, to expatriates) can be interpreted in the light of democratization processes in both Western countries and in developing regions. It does so by inserting the globalization-specific extension of voting rights to immigrants and expatriates within the long-term series of historical waves of democratization. Does the current extension enhance democracy by granting de facto disenfranchised immigrants and emigrants political rights or does it jeopardize the very functioning of democracy by undermining its legitimacy through the removal of territorial and national boundaries? The article offers a synthesis of the findings of the volumes contributions in a broad comparative perspective covering both alien and external voting rights in Europe, sub-Saharan Africa, and Latin America. It shows that reforms toward more expansive electorates vary considerably and that their effects on the inclusion of migrants largely depend on the specific regulations and the socio-political context in which they operate.

Party Government and Administrative Reform: Evidence From the German Länder:

Administrative reorganization has become widespread practice in modern democracies. Various case studies highlight the relevance of political ideology for bureaucratic contraction, others the role of socioeconomic pressure and institutional constraints. We examine these explanations in a study of the German Länder, which have substantially contracted their bureaucracies since the 1990s. Quantitative analysis of a novel data set of 479 ministerial departments in 13 Länder over two decades suggests that the ideological complexion of governments is a stronger predictor of administrative reform than socioeconomic pressure or institutional constraints. Moreover, interaction models show how socioeconomic and institutional variables condition the effect of ideology.

Regierungskoalitionen: Bildung und Dauerhaftigkeit

In den westeuropaischen Demokratien wurde die uberwiegende Mehrzahl der nationalen Regierungen seit 1945 von zwei oder mehreren Parteien gebildet (Muller/Bergman/Strom 2008: 7f.). Dieser Befund hat weitreichende Konsequenzen fur die Funktionsweise der parlamentarischen Regierungssysteme. In Mehrparteienregierungen basieren politische Entscheidungen stets auf einem Kompromiss zwischen den Koalitionspartnern, die zugleich im Wettbewerb zueinander stehen. Folglich ist der kabinettsinterne Abstimmungsbedarf groser als in Einparteiregierungen. Diese fundamentale Differenz hat sich auch in der empirischen Demokratietheorie niedergeschlagen. In der Regimetypologie Arend Lijpharts (1999) zahlen Koalitionsregierungen zu den Strukturmerkmalen der Konsensdemokratie, Einparteiregierungen dagegen zu jenen der Mehrheitsdemokratie. Aus Sicht des Vetospieleransatzes sind in Koalitionsregierungen Politikwechsel deutlich schwieriger umzusetzen als in Einparteiregierungen (Tsebelis 2002). Nicht zuletzt gelten Einparteikabinette auch als stabiler, was die Funktions- und Leistungsfahigkeit des Regierungssystems fordert (Saalfeld 2008: 327).

Koalitionsstrukturen und Koalitionsstabilität in Mittel- und Osteuropa: Ein internationaler Vergleich

Die politische Systemtransformation in Mittel- und Osteuropa (MOE), die vor knapp zwanzig Jahren mit der Einrichtung des Runden Tisches in Polen begann, gilt allgemein als Erfolgsgeschichte (Ismayr 2009; Merkel in diesem Band). Auch wenn die meisten GUSStaaten die „Grauzone“ zwischen Diktatur und Demokratie nie verlassen haben und teils zu offen autoritaren Regimen zuruckgekehrt sind, gehoren inzwischen nicht weniger als zehn ex-sozialistische Lander der Europaischen Union (EU) an, deren Mitgliedschaft eine vollstandig etablierte Demokratie voraussetzt (Art. 6 Abs. 1 EUV); zwei weitere MOE-Staaten, Kroatien und Mazedonien, werden von der EU als Beitrittskandidaten gefuhrt.

Die Regierungssysteme der neuen EU-Staaten: institutionelle Konfigurationen und Entwicklungspfade

Der vorliegende Band verfolgte zwei Ziele. Zum einen sollte ein systematisch vergleichender, empirisch fundierter Uberblick uber die Entwicklung der demokratischen Regierungssysteme in den neuen EU-Staaten Mittel- und Osteuropas (MOE) seit 1989 gegeben werden. Zum anderen bestand die Absicht, diese Befunde in Verbindung zu bringen mit dem mainstream der Vergleichenden Regierungslehre, um die Ubertragbarkeit gangiger Konzepte und Theorien zu uberprufen und so ein differenziertes Verstandnis uber die Besonderheiten der zehn MOE-Lander zu erhalten. Die Kapitel dieses Buches haben deutlich gemacht, dass unser theoretisches und empirisches Wissen uber die jungen Demokratien im post-sozialistischen Europa in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen hat. Die Vielzahl der Publikationen uber die Genese, Struktur und Funktionsweise der unterschiedlichen politischen Institutionen in MOE ist beeindruckend. Ausgehend von diesem Literaturbestand haben die hier versammelten Autorinnen und Autoren gezeigt, dass sich die mittel- und osteuropaischen Regierungssysteme denen in Westeuropa in vielerlei Hinsicht angeglichen haben. Zugleich wurde deutlich, dass auch zwei Jahrzehnte nach dem Systemwechsel charakteristische Unterschiede zwischen den Regierungssystemen der alten und der neuen EU-Staaten fortbestehen. Nicht zuletzt haben die einzelnen Beitrage je spezifische Erklarungsdefizite herausgestellt und auf weiteren Untersuchungsbedarf hingewiesen.

Wahlen in der Ukraine

Das freie Wahlen zu den Konstitutionsbedingungen eines liberaldemokratisch verfasten Staates gehoren, ist unstrittig. Alles andere als trivial ist hingegen die Frage, welche Bedeutung Wahlen fur die politische Entwicklung eines Landes haben. Wie fur alle formal-institutionellen Elemente einer Demokratie gilt auch fur Wahlen der Grundsatz, das deren Funktionsweise in enger Wechselbeziehung mit dem historisch-politischen Kontext steht (vgl. Dahl 1996): Wahlergebnisse lassen sich auf spezifische soziookonomische, politisch-kulturelle und politisch-institutionelle Rahmenbedingungen zuruckfuhren, wie umgekehrt die Resultate kompetitiver Wahlen eben jene Faktoren stabilisieren oder verandern konnen.

Präsidenten und Regierungen in der Vergleichenden Politikwissenschaft

Der vorliegende Beitrag beschreibt zwei dominante Forschungsstrange in der empirisch-vergleichenden Analyse von Prasidenten und Premierministern: die institutionellen und die personlichkeitsbezogenen Ansatze. Zunachst werden jene politisch-institutionellen Rahmenbedingungen dargestellt, welche die Regierungschefs mit formaler Machtkompetenz ausstatten (strukturorientierte Ansatze) bzw. deren Handlungskorridore definieren (prozessorientierte Ansatze). Zweitens werden Personlichkeitsstrukturen von Regierungschefs mit deren politischen Entscheidungsprozessen in Verbindung gebracht. Dabei liegt ein besonderer Akzent auf der Darstellung der „Personalisierung“ von Politik sowie der unterschiedlichen politischen Fuhrungsstile. Abschliesend werden Perspektiven fur die zukunftige Forschung aufgezeigt.

Wahlsysteme und Sitzverteilung im Europäischen Parlament

Ausgehend von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Abschaffung der Sperrklausel fur Europawahlen stellt der Beitrag die EU-weite Varianz der Europawahlsysteme vor und schatzt deren Bedeutung fur die Sitzverteilung im Europaischen Parlament ab. Vorgestellt werden zwei Szenarien: die EU-weite Ubernahme des deutschen Modells sowie die allgemeine Einfuhrung einer 5%-Hurde. Anhand der Wahlergebnisse von 2014 werden fur diese Szenarien die Proportionalitat der Sitzzuteilung sowie die Fragmentierung des EP simuliert. Berucksichtigt werden sowohl mechanische als auch psychologische Effekte von Wahlsystemen. Die Simulationsergebnisse verweisen auf ein ausgepragtes Potential sowohl zur Starkung des Verhaltniswahlprinzips als auch zur Konzentration des parlamentarischen Parteiensystems.

12 Bundesstaaten und Einheitsstaaten im Rahmen der Europäischen Union

Seit Ende der 1970er Jahre unterliegen die Staatsstrukturen in Westeuropa einem tiefgreifenden Wandel. Dabei handelt es sich um zwei grenzuberschreitende Entwicklungen, die in unterschiedliche Richtungen weisen. Zum einen haben mehrere unitarisch verfasste Staaten Dezentralisierungs- oder Foderalisierungsprozesse eingeleitet. Dies gilt insbesondere fur Belgien, Frankreich, Italien, Spanien und das Vereinigte Konigreich. Auch foderale Staaten wie Deutschland und Osterreich haben sich verstarkt um eine Reorganisation der Bund-Lander-Beziehungen bemuht. Zum anderen wurden immer mehr nationalstaatliche Regelungskompetenzen auf die europaische Ebene ubertragen. So entstand ein EU-Regierungssystem, das selbst foderale Zuge tragt und vor nicht allzu langer Zeit sogar eine „Verfassung“ erhalten sollte.