Jörg Bogumil

Management sozialer Dienste

Allgemein umfasst der Managementbegriff Steuerungsaufgaben, die zur Leistungserstellung und -sicherung in komplexen arbeitsteiligen Organisationen notwendig sind. Management kann daher aufgefasst werden als zielorientierte Steuerung, als die Gestaltung und Lenkung von Organisationen, um diese und ihre Mitglieder auf bestimmte Ziele und Ergebnisse auszurichten (vgl. Naschold/Bogumil 2000; Steinmann/Schreyogg 2005). Im Bereich der Sozialen Dienste wird der Managementbegriff in der Regel enger mit der Ubertragung betriebswirtschaftlicher Instrumente und Rationalitatsprinzipien auf traditionell unternehmensfern konstituierte Organisationen gleichgesetzt – seien es burokratisch gesteuerte offentliche oder an Wertmaximen orientierte freie Trager.

Zersplitterte Kommunalparlamente oder Stärkung lokaler Demokratie? : Warum die Abschaffung der kommunalen Fünfprozenthürde in Nordrhein-Westfalen ein Fehler war

Sperrklauseln sollen die Zersplitterung von Parlamenten verhindern, stabile Mehrheiten fördern und so ihre Funktionsfähigkeit gewährleisten. Während diese Zielsetzung auf Bundesund Landesebene kaum umstritten ist, wurden Sperrklauseln auf kommunaler Ebene in der jüngeren Vergangenheit als unvereinbar mit den Prinzipien der Wahlund Chancengleichheit erachtet. Eine Folge davon war ihre Abschaffung in fast allen Kommunalwahlgesetzen – auch nach entsprechenden Verfassungsgerichtsurteilen. Welche Konsequenzen sich daraus für die Kommunalparlamente und die politische Steuerungsfähigkeit der Kommunen ergeben, ist bisher kaum empirisch untersucht worden. Der neuere juristische Diskurs sieht angesichts des Grundsatzes der Wahlgleichheit Sperrklauseln als problematisch und nur in Fällen von deutlichen Funktionsstörungen des kommunalpolitischen Systems als vertretbar an. Was unter einer „Funktionsstörung“ zu verstehen ist, wird jedoch meist einer nur abstrakten Betrachtung unterzogen. So sind auch für Nordrhein-Westfalen, wo die Sperrklausel 1999 abgeschafft wurde, die konkreten Folgen für die Zusammensetzung, die Arbeitsstrukturen und Entscheidungsprozesse in den Kommunalvertretungen unbekannt.

Was erklärt die Wirkungen von Dezentralisierung

Die hier vorgelegte vergleichende Analyse von Dezentralisierungseffekten hat gezeigt, dass fur die Erklarung der Performanzentwicklung in den Gebietskorperschaften verschiedene, miteinander zusammenhangende Faktoren zu berucksichtigen sind. Dezentralisierung – so kann zunachst grundsatzlich festgehalten werden – macht fur die Performanz der Aufgabenerledigung einen wesentlichen Unterschied. Allerdings erweist sich der spezifische Dezentralisierungstypus (politische/administrative Dezentralisierung/administrative Dekonzentration), anders als eingangs von uns vermutet, als weit weniger wichtig bzw. nicht in allen Performanzdimensionen als gleichermasen erklarungskraftig. Er stellt nur einen Erklarungsfaktor fur Leistungsveranderungen unter anderen dar. Als einflussstark auf die Performanzentwicklung haben sich – vor allem die folgenden drei Faktorengruppen erwiesen: n n1) n nPolitics-Variablen: Strategien der handelnden Politik-und Verwaltungsakteure n n n n n2) n nPolicy-Variablen: Eigenheiten des Politik-/Aufgabenfeldes n n n n n3) n nLander- und zeitbezogene Variablen: Verfestigung von institutionellen Arrangements in den nationalen/lokalen Kontexten uber die Zeit

Einleitung: Aufbau und Zielsetzung des Bandes

Die letzte grose Debatte zur Reform des offentlichen Sektors in Deutschland fand in den 70er Jahren statt. Stichpunkt war die Modernisierung1 des Staates uber die planende Verwaltung. Die Erfolge dieser Reformanstrengungen waren bescheiden. Die Debatte der 80er Jahre kreiste um die Themen Entburokratisierung, Rechtsvereinfachung, Deregulierung und Privatisierung. Es ging um die Liberalisierung eben dieses steuernden Staates. Auch hier wurden keine bahnbrechenden Erfolge erzielt. In vielen OECD-Staaten befindet2 sich der offentliche Sektor dagegen seit den 80er Jahren in weitreichenden Umstrukturierungsprozessen. Die Modernisierung orientiert sich an den Vorstellungen und Strategien aus der New-Public-Management-Bewegung (Caiden 1991), die hier als eine Verbindung von Public-Choice-Theorie und Mangerialismus (Aucoin 1992) verstanden wird. Im Zentrum der Kritik stehen Struktur und Grose des Staatssektors.